Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Olaf F. • 15.09.2009
Antwort von Wolfgang Kubicki FDP • 16.09.2009 (...) 3. Die FDP Schleswig-Holstein setzt sich für den Ausbau von Ganztagsangeboten an Schulen ein. Offene Ganztagsschulen (mit freiwillig zu nutzenden Angeboten) sollen besser ausgestattet werden, damit sie in der Lage sind, ihren Schülern erweiterte Erfahrungsbereiche zu eröffnen und so auch ihr Gemeinschaftsgefühl und ihr soziales Verhalten zu fördern. (...)
Frage von Dominik L. • 15.09.2009
Antwort von Konrad Dippel parteilos • 15.09.2009 (...) Zur Trennung von Kirche und Staat meine ich, dass man hier behutsam vorgehen muss. Denn viele Menschen sehen das als Angriff gegen ihre Sicht des Christseins. Christus war unendlich tolerant (auch gegen seine Feinde) und sicherlich keiner, der Macht und Druck ausgeübt hätte. (...)
Frage von Carola B. • 15.09.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 15.09.2009 (...) Frau Merkel und Herr Steinmeier haben im "TV-Duell" beide ein erschreckendes Bild abgegeben. Sie traten als geklonte und inhaltsleere Politikverwalter auf, die auswendig gelerte Texte aufgesagt haben. Sollten die Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl nicht für eine marktradikale und sozial zerstörerische schwarz-gelbe Koalition ausreichen, wollen diese beiden gesichtslosen Ministerialbeamten ohne jedes Charisma die von ihnen selbst bejubelte große Koalition fortsetzen. (...)
Frage von Elisabeth L. • 15.09.2009
Antwort von Max Löffler Bündnis 90/Die Grünen • 16.09.2009 (...) das kann ich wirklich recht kurz machen: Ich unterstütze Ihre Forderung nach einem entsprechenden Branchentarifvertrag ausdrücklich. Allerdings finde ich nicht, dass die Politik spezifische Mindestlöhne in allen Bereichen festschreiben sollte, sondern zuallererst für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn sorgen sollte. Dieser darf allerdings immer nur als Untergrenze für branchenspezifische Regelungen fungieren. (...)
Frage von Elisabeth L. • 15.09.2009
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 22.09.2009 (...) Die jetzige Bundesregierung konnte vor Ablauf dieser Legislaturperiode nicht mehr über den Branchentarifvertrag Weiterbildung abstimmen, so dass darüber erst nach der Bundestagswahl entschieden wird. Deshalb ist eine Entscheidung nicht vor Mitte/Ende November zu erwarten. (...)
Frage von Elisabeth L. • 15.09.2009
Antwort ausstehend von Cindy Kolter DIE LINKE