Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hubertus L. • 10.06.2010
Antwort von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.06.2010 (...) Allerdings habe ich auch als Parlamentarier absolut Verständnis dafür, dass die genaue Personalorganisation uns Abgeordneten erst dann vorgestellt werden kann, wenn sie aus Sicht der Behörde abgeschlossen ist. Für eine gute Organisation ist auch entsprechend Zeit zu gewähren. (...)
Frage von Gerhard R. • 31.05.2010
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 01.06.2010 (...) Die Bundeswehr ist verfassungsrechtlich ein Teil unserer Gesellschaft. Es wäre absurd, würde man das Thema Bundeswehr aus dem Schulbereich ausklammern, von jungen Männern aber verlangen, dass sie mit 18 oder 19 Jahren ihren Wehrdienst ableisten. In welcher Weise über den Schulunterricht - der nach meiner Auffassung keine Werbeveranstaltung für die Bundeswehr sein sollte - weitere Informationsangebote der Bundeswehr auch zu Fragen beruflicher Perspektiven in Anspruch genommen werden, haben die Schulleiter selbst zu entscheiden. (...)
Frage von Heinz V. • 28.05.2010
Antwort von Albert Füracker CSU • 09.06.2010 (...) Ich halte sie für sinnvoll, weil sie bei den Schülern ab Jahrgangsstufe 11 eine Gleichbehandlung mit berufstätigen und in Ausbildung befindlichen Jugendlichen sicherstellt und glaube nicht, dass dadurch Schüler vom Besuch des Gymnasiums abgehalten werden. Denn z.B. im dann wahrscheinlichen Fall einer beruflichen Ausbildung müssten sie die Kosten für die Fahrt zu ihrer Ausbildungsstelle ja auch selbst tragen. (...)
Frage von Gerhard R. • 24.05.2010
Antwort von Sonja Steffen SPD • 28.05.2010 (...) Da der Besuch von Bundeswehrmitgliedern an Schulen allerdings nicht gesetzlich geregelt ist, sind es die Schulleiter, welche die Jugendoffiziere in den Unterricht einladen. Deshalb sollten Eltern sich zuerst an die Direktoren der betreffenden Schulen wenden und sich über entsprechende Vorhaben informieren. (...)
Frage von Heinz V. • 19.05.2010
Antwort von Siegfried Schneider CSU • 05.10.2010 (...) Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Verfassungsmäßigkeit der Regelung bestätigt, da zum Einen grundsätzlich kein verfassungsmäßiger Anspruch auf die Kostenfreiheit des Schulwegs besteht und zum Anderen die Einschränkung durch die Härtefallregelung sozialverträglich gestaltet ist. (...)
Frage von Gerhard R. • 17.05.2010
Antwort von Sepp Daxenberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.06.2010 (...) Ihre Fragen sind sehr interessant, da sie mich zur Zeit auch selbst beschäftigen und mich auch schon in meiner eigenen Jugend beschäftigten. Meine Eltern haben mich nicht im Sinne der Friedensbewegung erzogen und trotzdem war für mich klar, dass ich aus Gewissensgründen den Wehrdienst verweigern muss. Es war zur damaligen Zeit nur durch sog. (...)