Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jochen Proske
Antwort von Jochen Proske
SPD
• 23.09.2009

(...) für eine schnelle Einigung in diesem Punkt einsetzen werde, auch und gerade, um die Verunsicherung im laufenden Anmeldeverfahren für das kommende Schuljahr 2010/2011 zu beenden. Und ich werde mich ebenso dafür einsetzen, dass bei der Bildung nicht gespart wird. Ganz im Gegenteil gilt es aus meiner Sicht, hier noch deutlich mehr Mittel bereit zu stellen, damit alle Kinder und Jugendlichen - gleich welcher Herkunft - eine echte Chance auf Bildung und Aufstieg haben. (...)

Portrait von Jörg Hansen
Antwort von Jörg Hansen
FDP
• 23.09.2009

(...) Es ist schon ein starkes Stück, dass die Öffentlichkeit über einen jahrelang andauernden Streit zur Teilung der Schülerkosten zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein erst über die Kündigung der entsprechenden Verträge durch Hamburg erfährt. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 25.09.2009

(...) Sinn und Zweck des Bafög ist es ja, dass Personen unabhängig von Ihrem Geldbeutel oder dem Geldbeutel der Eltern die Ausbildung durchführen und abschließen können, die von Ihnen gewünscht wird. Aus diesem Grunde halte ich es für äußerst gefährlich, wenn etwa von Seiten der CDU/CSU immer wieder medienwirksam über eine Abschaffung des BAföG nachgedacht wird. (...)

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