Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Zu den Telekommunikationsverkehrsdaten gehören neben den Daten über Telefonverbindungen auch solche Daten, die bei der Kommunikation über das Internet anfallen. Diese müssen nach der EU-Richtlinie künftig ebenfalls gespeichert werden. (...)

(...) Wenn Sie sich die Koalitionsvereinbarung der CDU/ FDP für Sachsen genau durchgelesen haben, dann ziehen Sie für den kulturellen Bereich daraus Schlüsse, die ich in dieser Form nicht nachvollziehen kann. Wenn sich eine Mehrheit dafür ausspricht, neben dem kulturellen Alltag auch neue Schwerpunkte zu setzen, zeigt es doch den wichtigen Stellenwert der Kultur in Sachsen.Ihre letzte Frage beantwortet sich ja wohl von selbst, denn für so beschränkt werden Sie ja wohl keinen der Volksvertreter halten.Um diesen Themenbereich zu erläutern, bedarf es ausführlicher Erläuterungen, für die an dieser Stelle aber nicht genug Raum ist. Sollten Sie an unseren diesbezüglichen Lösungsansätzen Interessse haben, empfehle ich Ihnen unser Deutschland- Programm durch zu arbeiten, dann werden (...)

(...) Klasse) bedeutet auch, dass mehr Raum bleibt für individuelle Förderung. Studien an Modellschulen und aus dem Ausland zeigen, dass alle SchülerInnen von einem solchen längeren gemeinsamen Lernen profitieren - und das Vorurteil, die Schwächeren würden die Stärkeren "nach unten" ziehen, tatsächlich auch ein Vorurteil ist, das keiner ernthaften Untersuchung stand hält. GEW und Grundschulverband, die Waldorfschulen, der Landesjugendring, der Landesfamilienrat, der DGB und das Diakonische Werk Württemberg und neben und nach uns GRÜNEN auch die SPD sehen das so und ähnlich. (...)

(...) Die Entwicklung der Hochschulpolitik ist einer der Schwerpunkte der unionsgeführten Bundesregierung seit dem Jahr 2005. Wir können die zukünftigen Herausforderungen unseres Landes nur dann meistern, wenn wir gut ausgebildete Bürgerinnen und Bürger haben. (...)

(...) Ich kann nachvollziehen, dass Sie darüber verärgert sind, dass Ihre Tochter trotz eines guten Abiturschnittes auf einen Studienplatz warten muss. Das Problem ist, dass die Zahl der Studienplätze in Deutschland nach wie vor zu gering ist. Wir bräuchten einen Studienanfängerquote von rund 40 % eines Abiturjahrganges. (...)