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Sehr geehrter Herr Kovacs,

ich danke Ihnen für Ihre E-Mail vom 05.10.2015 und kann Ihnen zu Ihrem Anliegen Folgendes mitteilen:

(...) Die Verwendung von Hilfsmitteln in der Abiturprüfung ist in der Verordnung über die Abschlüsse in der gymnasialen Oberstufe, im Beruflichen Gymnasium, im Abendgymnasium und im Kolleg (AVO-GOBAK) in der Fassung vom 19. Mai 2005, zuletzt geändert durch Verordnung vom 4. (...)

(...) Seien Sie aber versichert, dass wir mit Hochdruck an der Änderung gearbeitet haben und die VO in Kürze in Kraft treten kann. In jedem Fall werden die entsprechenden (Nach)-Zahlungen, insbesondere natürlich auch für die Teilzeitkräfte, so zeitnah wie möglich veranlasst. (...)

(...) Diese Verordnung habe ich schnellstmöglich auf den Weg gebracht, aber es gibt klare Verfahren, die eine Verordnungsänderung nicht innerhalb von wenigen Wochen ermöglichen. (...) Die Niedersächsische Landesregierung hat am 18.8.2015 die Änderung der Arbeitszeitverordnung für die Beamtinnen und Beamten an öffentlichen Schulen auf den Weg gebracht. (...)

(...) Ich teile in vollem Umfange die Beurteilung der schulischen Situation des Kindes von Frau Frank, kann mir aber nicht vorstellen, dass all die angemerkten kritischen Punkte schulische Realität in Hessen sein können. (...)

(...) Zu 3: Das Thema Umsetzung von Inklusion an den unterschiedlichen Schulformen hat man nahezu in allen Bundesländern sehr lange vor sich her geschoben. Die UN-Behindertenrechtskonvention wurde von Deutschland unterschrieben und muss umgesetzt werden. (...)