Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 02.09.2005

Liebe Frau Baum,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Am kommenden Montag beginnt für die Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz wieder der sogenannte "Ernst des Lebens".

Portrait von Ute Boback-Askri
Antwort von Ute Boback-Askri
SPD
• 07.09.2005

Sehr geehrte Frau Below,

Deutschland ist ein föderaler Staat. Im Artikel 30 des Grundgesetzes ist geregelt, dass die Erfüllung staatlicher Aufgaben, Sache der Länder ist, soweit keine anderen Regelungen im Grundgesetz getroffen wurden.

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