Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Wend
Antwort von Rainer Wend
SPD
• 15.11.2007

(...) Wie in meiner Antwort an Herrn Schmieder vom 14.11.2007 bereits erwähnt, kann jeder Abgeordnete pro Jahr 200 Gäste aus seinem Wahlkreis zu einer bezuschussten Fahrt nach Berlin einladen. Auch ohne Fahrtkostenzuschuss gibt es die Möglichkeit, den Bundestag zu besuchen und ein Gespräch mit "seinem" Abgeordneten zu führen. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 14.11.2007

(...) Vielen Dank für Ihre Mail. Auf meiner Homepage ( www.hans-peter-bartels.de ) finden Sie unter anderem auch zwei Wochenpläne: Einen für den Wahlkreis, einen für die Sitzungswoche in Berlin. Die genaue Adresse lautet: http://www.hans-peter-bartels.de/bartels.php/cat/12/title/Typische_Woche (...)

Portrait von Wilfried Buss
Antwort von Wilfried Buss
SPD
• 19.11.2007

(...) Leider ist bisher offenbar weder aus der SPD- noch aus der GAL-Fraktion heraus über die juristische Prüfung etwas verlautbart. Mein Informationsstand ist der, dass nach bisheriger Prüfung eine juristische Handhabe aus dem AGG heraus schwierig zu sein scheint, da das AGG auf das Handeln von privaten Personen (z.B. Vermietern) gegenüber Geschädigten abzielt. Das beträfe das staatliche Handeln also nicht. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort von Christa Goetsch
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.12.2007

(...) Wenn man betrachtet, welch ein Druck und welch eine Unruhe an diesen Schulen herrscht, dann ist diese bewußte Verlängerung der Unsicherheit genauso empörend wie ärgerlich! So wie es im Moment aussieht, können diese Schulen in Integrationklassen vermutlich in den 3. Klassen bei den Halbjahrzeugnissen auf Noten verzichten - in den 4. (...)

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