(...) Streitigkeiten über historische Darstellungen in Schulbüchern sind ein bekanntes Problem. Sowohl von israelischer als von palestinensischer Seite gab es bereits Vorwürfe, dass im Schulunterricht der jeweils anderen Konfliktpartei die Frage der Grenzziehung einseitig dargestellt werde. In einem derartigen Zusammenhang bleibt eine Einflussnahme ausländischer Akteure allerdings eine heikle Angelegenheit. (...)
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(...) Unabhängig von der in Bayern diskutierten Änderung der gegenwärtigen Rechtslage darf ich Ihnen mitteilen, dass die Studiengebühren in einigen Bundesländern einer Zweckbindung unterliegen . In Bayern dürfen Studiengebühren ausschließlich zur Verbesserung der Lehre und der Studienbedingungen eingesetzt werden. (...)
(...) Erste Erfahrungen zeigen, dass Studiengebühren sozial selektiv wirken, abschrecken und ausgrenzen. Deshalb wollen wir Studiengebühren abschaffen. (...)
(...) Ergänzen möchte ich diese Angaben mit einem Punkt, der mir persönlich sehr wichtig ist, nämlich der (Aus-)Bildung und Vermittlung von Medienkompetenz. Ich denke, daß dieses Themenfeld in der Schule noch viel zu wenig behandelt wird, obwohl die Nutzung und der Umgang mit modernen Medien ein zentraler Bestandteil eines eigenverantwortlich und vernünftig handelnden Individuums in der demokratischen Gesellschaft ist. (...)