Nachdem derzeitigen Informationsstand gehen wir davon aus, dass erste Impfstofflieferungen Ende Februar erfolgen werden. Wir haben bisher noch keine Informationen über Mengen und genaue Liefertermine.
Die Bundesregierung hat dabei das Existenzminimum aufwändig kleingerechnet, um eine Erhöhung zu verhindern.
Kinder und Familien waren viel zu lange die Leidtragenden der Pandemie und wurde trotz zahlreicher großer Hilfspakete und Rettungsschirme leider zu oft vergessen. Wir haben als Grüne in der Vergangenheit versucht, Eltern und Kindern eine Stimme zu geben und für Veränderung zu kämpfen.
der Grund für die Entscheidung, die Gültigkeitsdauer des Immunitätsnachweises zu verkürzen, ist mit der Änderung der Richtlinien des Robert-Koch-Instituts (RKI) verbunden.
Sollte es in Bezug auf die Corona-Impfung tatsächlich zu einer Impfplicht kommen, könnte sich diese an der bestehenden Impfpflicht gegen Masern orientieren
Der Bundeskanzler hat einen Pflegebonus angekündigt und arbeitet an einer fairen, ausgewogenen Umsetzung.
Gegen diesen konkreten Antrag haben wir als SPD-Fraktion gestimmt, weil wir der Meinung waren, dass der Pflegebonus und die einrichtungsbezogene Impfpflicht voneinander getrennt diskutiert und beschlossen werden sollten.