Frage von Maximilian P. • 06.04.2022
Antwort ausstehend von Silke Gebel Bündnis 90/Die Grünen
Als Abgeordneter des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesparlament) war ich nicht berechtigt, darüber abzustimmen.
Bin leider nicht Mitglied des Deutschen Bundestages.
Ich habe eine allgemeine Impfpflicht gegen COVID im Bundestag abgelehnt und lehne sie weiterhin ab. Das bedeutet nicht, dass ich gegen die Immunisierung wäre.
Ich bin keine Bundestagsabgeordnete, sondern sitze als Abgeordnete im Berliner Abgeordneten haus. Deshalb darf ich im Bundestag nicht abstimmen.
Allerdings habe ich ein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus, dem Landesparlament von Berlin. Über das Gesetz, nach dem Sie fragen, stimmt der Deutsche Bundestag ab.