Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Das Virus kennt keine Grenzen. die Selbstbestimmung schon.

Dazu gehört auch die eigenverantwortliche Entscheidung Freizeitveranstaltungen wie die Wiesn mit oder ohne Maske zu besuchen.

Mir ist während dieser Tage nochmal sehr klar bewusst geworden, dass es bei der Cannabislegalisierung keinesfalls einen nationalen Alleingang Deutschlands geben darf. Das internationale und europäische Recht ist bedingungslos zu achten. Daher muss die Bundesregierung eine europarechtlich korrekte und vor allem gesamteuropäische Lösung finden!

Das Schutzkonzept für Herbst und Winter setzt in weitaus größerem Maße auf Eigenverantwortung, als es die Schutzkonzepte der alten Bundesregierung getan haben