Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 09.12.2006
Antwort von Wolfgang Zöller CSU • 25.04.2007 (...) Auch hier bringt die Gesundheitsreform Veränderungen. Die Budgetierung wird durch die Gesundheitsreform beendet. Zentrales Ziel der neuen Vertragsgebührenordnung ist die leistungsgerechte Vergütung ärztlicher Leistungen mit festen Euro-Preisen. (...)
Frage von Michael S. • 09.12.2006
Antwort von Helga Kühn-Mengel SPD • 10.01.2007 (...) Welche Klinik was anbieten darf, wird in Zulassungsverfahren des jeweiligen Bundeslandes entschieden. Das Ziel ist, den Patientinnen und Patienten, die zum Beispiel an Aids, Mukoviszidose oder Krebs erkrankt sind, ständige Arztwechsel zu ersparen und die in entsprechend spezialisierten Kliniken gesammelte Kompetenz besser zu nutzen. Der zentrale Punkt ist, dass wir in Zukunft gerade bei chronischen und schweren Erkrankungen den Patientinnen und Patienten mehr Entscheidungsfreiheit gewähren können. (...)
Frage von Michael S. • 09.12.2006
Antwort ausstehend von Philipp Mißfelder CDU Frage von Ludger D. • 09.12.2006
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 06.06.2007 (...) Dass auf dem Pfad der kontinuierlichen Qualitätsoptimierung nicht alle Schritte und Einzelmaßnahmen bei jedem Betroffenen unmittelbar breite Begeisterung auslösen, ist dabei - z.B. mit Blick auf erstmalige Dokumentationspflichten - unvermeidlich. Ich kann Ihnen aber versichern, dass wir zugleich stetig bemüht sind, den Bürokratieaufwand in der Arztpraxis einzudämmen. Deswegen haben fast alle Vorschläge der Arbeitgruppe Bürokratieabbau mit Praktikern unter Leitung meines Hauses Eingang ins GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz gefunden. (...)
Frage von Irina G. • 09.12.2006
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 06.06.2007 (...) Einen Teil dieser Verwerfungen abzubauen ist Anliegen der beschlossenen Gesundheitsreform. Beispielhaft seien hier die Angleichung der Vergütungen verschiedener Kassen(-Arten) und die umfassende Honorarreform genannt. (...)
Frage von Heinrich M. • 09.12.2006
Antwort von Maria Eichhorn CSU • 18.12.2006 (...) Bei koalitionsinternen Gesprächen in den letzten Wochen wurde Einigkeit darüber erzielt, dass in öffentlichen Gebäuden, in Theatern und Kinos sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln, Speisegaststätten und Discos ein generelles Rauchverbot gelten solle. (...) Dieses beinhaltet ein generelles Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, Theatern und Kinos sowie in der Gastronomie. (...)