Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Petras,

vielen Dank für Ihre beiden Schreiben.

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Sehr geehrte Frau Appel,

(...) Ich bleibe im Übrigen dabei: H5N1 wurde durchaus in Wildvögeln gefunden. Eine Übersicht über die einzelnen Fälle finden Sie unter http://ec.europa.eu/dgs/health_consumer/dyna/influenza/archives_press.cfm im Internet. (...)

(...) Die See-Krankenkasse hat infolgedessen Verhandlungen mit der Knappschaft aufgenommen. Nach Meldungen der Medien hat die Vertreterversammlung der See-Krankenkasse im September 2007 beschlossen, dass sie mit der Knappschaft zum 01.01.2009 fusioniert. Hierfür wurden jedoch gesetzliche Änderungen aufgrund der fehlenden Fusionsmöglichkeit der Knappschaft notwendig. (...)

(...) April 2007 Pflichtleistungen der gesetzlichen Krankenkassen. Die Umwandlung von allen medizinischen Rehabilitationsleistungen der gesetzlichen Krankenversicherung von Ermessens- in Pflichtleistungen führt dazu, dass diesen Leistungen mehr Geltung verschafft und der Anspruch der Versicherten gestärkt wurde. Dies wird dadurch bewirkt, dass Aufwendungen für Rehabilitationsleistungen als Pflichtleistungen vollständig in den Risikostrukturausgleich einfließen. (...)

(...) Es ist richtig, "eine Frage zu den" nachgewiesenen (!) und nicht "von mir generell angenommenen Risiken des Cannabiskonsums haben Sie nicht gestellt." Es ist aber auch richtig, dass die von mir benannte Homepage auch über Risiken des Konsums von verunreinigtem Cannabis informiert. Ich zitiere: "Im Internet häufen sich Hinweise, dass verunreinigtes Cannabis im Umlauf ist. (...)