Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann-Henrich Krummacher
Antwort von Johann-Henrich Krummacher
CDU
• 13.02.2007

(...) Ich habe dem GKV-Wettbewerbsförderungsgesetz zugestimmt, weil das Reformpaket insgesamt – im Spannungsfeld von finanzieller und ordnungspolitischer Handlungsnotwendigkeit einerseits sowie thematisch schweren politischen Rahmenbedingungen andererseits – den gegenwärtig bestmöglichen Kompromiss darstellt. Wir haben erreicht, dass die notwendigen Sparanstrengungen mit einem angemessenen Interessensausgleich der zahlreichen Akteure unseres Gesundheitswesens verbunden werden. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort von Walter Riester
SPD
• 05.02.2007

(...) Auf dem Hintergrund dieser Einschätzung und im Wissen, dass ohne Reform die überbordende Kostenentwicklung nicht zu mindern ist, habe ich der Reform zugestimmt und dabei ist – sofern es überhaupt einen Beschluss der IG-Metall gibt – dies nicht die Leitlinie meines Abstimmungsverhalten als Bundestagsabgeordneter. (...)

Portrait von Gerhard Wächter
Antwort von Gerhard Wächter
CDU
• 05.02.2007

Sehr geehrter Herr Meuser,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Gern beantworte ich Ihre Fragen auf persönlichem Wege. Bitte kontaktieren Sie mich hierzu unter Angabe Ihrer vollständigen Anschrift.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Hubert Deittert
Antwort von Hubert Deittert
CDU
• 06.02.2007

(...) ich habe dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz zugestimmt, weil ich davon überzeugt bin, dass eine Reform unseres Gesundheitssystems keinen Aufschub duldet. Das Gesetz ist ein Schritt in die richtige Richtung, auch wenn wir nicht alle Ziele der Union durchsetzen konnten. (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort von Willi Brase
SPD
• 15.02.2007

(...) Besonders den Beschluss der Bundesregierung vom 14.2.2007, Zigaretten und andere Tabakwaren nicht mehr an Jugendliche unter 18 Jahren zu verkaufen, sehe ich als maßgeblichen weiteren Schritt in die richtige Richtung. (...)

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