Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 20.11.2007

(...) Ich bin allerdings dagegen, Rauchen im Freien gänzlich zu verbieten. (...) Und sollte man einmal doch nicht ausweichen können, so ist es meine Erfahrung, dass häufig die freundliche Bitte an den rauchenden Nebenmann, ein bisschen Rücksicht zu nehmen und den Rauch in eine andere Richtung zu pusten, ausreicht. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 13.10.2008

(...) Für DIE LINKE ist es unstrittig, dass der Besitz von Waffen die absolute Ausnahme darstellen muss und sich auf bestimmte Personenkreise beschränken sollte. Die Frage, ab wann ein Messer kein Werkzeug sondern eine Waffe darstellt, ist in diesem Forum allerdings nicht so einfach zu beantworten. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort von Martina Bunge
Die Linke
• 02.07.2008

(...) Letztlich kann nicht ausgeschlossen werden, dass es bereits Fälle von vCJK in Deutschland gibt, sie aber einer Erfassung entgehen. Ich halte es aber bei bekannten Creutzfeld Jacob Erkrankten für sehr unwahrscheinlich, dass eine mögliche Infektion mit vCJK nicht diagnostiziert wird. Der Titel der Risikoanalyse soll sicherlich nicht darauf hinweisen, dass es bereits Fälle von vCJK in Bayern gibt. (...)

Portrait von Maria Michalk
Antwort von Maria Michalk
CDU
• 31.10.2007

(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage zum sogenannten „Osttarif“ und zum Basistarif in der Privaten Krankenversicherung (PKV). Tatsächlich wird der von der PKV angebotene „Beamtentarif-Ost“ mit einem geringeren Leistungsvolumen und günstigeren Beiträgen von der PKV über kurz oder lang auslaufen, da er durch den Wegfall des 10% Abschlags bei privaten Arztrechnungen in den neuen Bundesländern nicht mehr kostenadäquat kalkuliert ist und Versicherte in der Zukunft mit steigenden Beiträgen rechnen müssen. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 12.11.2007

(...) Nähere Informationen zur genauen Ausgestaltung (Leistungskatalog und Prämien) des Basistarifs gibt es noch nicht. Da Sie beihilfeberechtigt sind, steht Ihnen jedoch schon heute der Standardtarif offen, der in vielen Punkten (keine Risikoprüfung, Leistungskatalog analog zur GKV) dem späteren Basistarif entspricht. (...)

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