Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nikolaus H. • 16.06.2007
Antwort von Alois Karl CSU • 11.07.2007 (...) In der Tat befasst sich der Deutsche Bundestag derzeit mit der Novellierung des Rettungsassistentengesetzes. Wie Sie richtigerweise in Ihren Schreiben schildern, gilt es bei der Novellierung auch zu prüfen, mit welchen gesetzlichen Möglichkeiten die Hilfe für die Kranken durch Rettungssanitäter vor dem Eintreffen von Ärzten optimiert werden kann und zugleich eine sichere Rechtsgrundlage für die wichtige Arbeit der Sanitäter geschaffen wird. Deshalb berät der Bundestag sehr intensiv über eine derartige Novelle und hat für den 4. (...)
Frage von Michael S. • 14.06.2007
Antwort ausstehend von Dieter Grasedieck SPD Frage von Reinhard S. • 13.06.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 14.06.2007 (...) Mir liegt unter anderem auch deshalb an der Reduzierung des Tabakkonsums, weil der Konsum von Cannabis fast immer mit dem von Tabak und oft mit dem von Alkohol verbunden ist. Die Gesundheitsrisiken beim Mischkonsum sind oft höher als der Konsum einzelner Substanzen. Man sollte mit dem Verweis auf die Gesundheitsrisiken durch Tabak oder Alkohol nicht von den Risiken des Cannabiskonsums ablenken: 240.000 Menschen in Deutschland sind Cannabisabhängig, d.h. (...)
Frage von Regina Grimm, D. • 13.06.2007
Antwort von Cornelia Pieper FDP • 20.06.2007 (...) Richtiger wäre zu sagen, jeder soll sich nach seinen eigenen Bedürfnissen versichern können. Über unsere Vorstellungen in der Gesundheitspolitik existieren einige Vorurteile. Meistens gelten sie als „unsozial“ oder werden mit dem nichts sagenden und falsch verwendeten Begriff „neoliberal“ abgebügelt. (...)
Frage von Dieter W. • 13.06.2007
Antwort von Carola Reimann SPD • 03.07.2007 (...) Die Höhe der befundbezogenen Festzuschüsse beträgt 50 Prozent der für die Regelversorgung notwendigen Leistungen. Patientinnen und Patienten, die jedes Jahr zu einer zahnärztlichen Vorsorgeuntersuchung gehen, können danach bis zu 65 Prozent der Kosten der Regelversorgung als Zuschuss erhalten. (...)
Frage von Armin L. • 13.06.2007
Antwort von Wolfgang Zöller CSU • 18.06.2007 (...) Eine beitragsfreie Mitversicherung der Kinder scheidet zudem auch dann aus, wenn ein Elternteil privat versichert ist und die Einkommensgrenze des § 10 Absatz 3 SGB V überschreitet. Diese Regelung wurde sowohl vom Bundesverfassungsgericht als auch vom Bundessozialgericht als verfassungsgemäß bewertet. (...)