Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort von Wolfgang Wodarg
dieBasis
• 21.02.2008

(...) Wäre dies der Fall, hätten Sie die Möglichkeit gehabt ohne zusätzliche Kosten über ihren Ehepartner familienversichert zu werden. Wer aber zu spät auf die Idee kommt, sich am Solidarsystem der Gesetzlichen Krankenversicherung zu beteiligen, hat dann leider das Nachsehen. (...)

Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort von Jörg-Uwe Hahn
FDP
• 24.01.2008

(...) Ihre Annahme ein absolutes Rauchverbot in allen Gaststätten würde die Sorgen der Besitzer von Einraumkneipen beseitigen teile ich nicht, meiner Auffassung nach würden dann noch mehr Raucher auf den Besuch von Gaststätten verzichten, als sie es ohnehin schon tun. Dies würde zu weiteren Schließungen von Gaststätten führen, Wirte und Angestellte würden ihre Existenzgrundlage verlieren. (...)

Portrait von Silke Weyberg
Antwort von Silke Weyberg
CDU
• 25.01.2008

(...) Das wäre im übrigen auch schon in Trägerschaft des Landkreises notwendig gewesen. Das Celler Klinikum, dass das Krankenhaus übernommen hat ist im übrige kein ausschließlich auf Gewinn ausgerichteter Großkonzern, sondern eine Stiftung, die mehrere kleinere Häuser sehr innovativ führt und versucht an den einzelnen Standorten Schwerpunkte zu bilden. Ich bin froh, wenn diese Initiative vom Land unterstützt wird und sehe es als meine Aufgabe an, mich für ein gut ausgestattetes Krankenhaus im Landkreis Peine einzusetzen. (...)

Portrait von Martina Kaesbach
Antwort von Martina Kaesbach
FDP
• 23.01.2008

(...) Was uns aber Sorgen macht, ist der Umstand, dass die Einraumkneipen keine Möglichkeit haben, einen zusätzlichen abgeschlossenen Raum einzurichten. Die Einraumbars - und nur an diese ist unser Appell für eine Ausnahmegenehmigung gerichtet - bangen jetzt schon um ihre Existenz. (...)

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