Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Nach meiner Kenntnis hat die Ligagesellschaft der DEL bedauerlicherweise bisher keinerlei Empfehlung zum Nichtrauchen in Eishockeystadien ausgesprochen. (...) Da ich im Rahmen meiner Tätigkeit bei meinen Gesprächspartnern immer auch für Ihre Unterstützung im Interesse des Nichtraucherschutzes werbe, werde ich dies, sofern sich die Gelegenheit ergibt, gern auch gegenüber dem Oberbürgermeister der Stadt Augsburg tun. (...)

(...) die Entscheidung, Salvia divinorum der Anlage I des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) zu unterstellen, wurde auf der Grundlage der Empfehlung des Betäubungsmittel-Sachverständigenausschusses getroffen. Das für die Überwachung des BtM-Verkehrs zuständige Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat den Sachverständigen im Vorfeld der Entscheidung umfangreiche Unterlagen zur Verfügung gestellt. (...)

(...) Eine Änderung der deutschen Lebensmittelkennzeichnungsverordnung liegt im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, das von Horst Seehofer geführt wird. Ich selbst stehe einer umfassenderen Deklaration von Alkohol in Lebensmitteln aufgeschlossen gegenüber. (...)

(...) mit dem von der Bürgerschaft übrigens einstimmig verabschiedeten Gesetz ging es uns nicht in erster Linie darum, die Freiheit der Raucher durch ein Verbot zu begrenzen. Uns ging es um den Schutz der Nichtraucher vor dem Passivrauchen. Niemand bestreitet ernsthaft, dass das Passivrauchen sehr schädlich ist. (...)

Sehr geehrter Herr Kadner,

vielen Dank für Ihre Frage.