Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrich P. • 15.02.2008
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 19.02.2008 (...) Ihre Kritik an den Sportangeboten in Deutschland kann ich nicht teilen. In unserem Land gibt es -- auch dank der rund 90.000 Sportvereine -- grundsätzlich ein großes Angebot an Sportmöglichkeiten, und sehr viele Bürgerinnen und Bürger nutzen es gern und intensiv. Allerdings gibt es wie immer Optimierungsmöglichkeiten; wir setzen uns daher u.a. (...)
Frage von Rainer Dr. med. R. • 15.02.2008
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 16.02.2008 (...) 1. Von den Freien Ärzten halte ich so viel wie von den Freien Demokraten: es gibt Nette dabei und Unangenehme, aber beide machen Clientelpolitik. (...)
Frage von Stefanie A. • 15.02.2008
Antwort von Ole von Beust CDU • 21.02.2008 (...) Dies liegt ausschließlich in Ermessen und Zuständigkeit der Kassenärztlichen Vereinigung (KVH). Diese teilte auf Nachfrage mit, dass zwar in einigen Stadtteilen der Versorgungsgrad schwierig sei, aber noch nicht schädlich. Sie, die KVH wolle aber mit den Mitteln der Honorarverteilung und zusätzlicher Budgets in Zukunft eine ausreichende Versorgung sicherstellen. (...)
Frage von Philipp H. • 15.02.2008
Antwort von Michael Naumann SPD • 21.02.2008 (...) da der Besitz von kleinen Mengen Haschisch zum Eigenbedarf bereits straffrei ist und damit die Problematik im Sinne der Konsumenten weicher Drogen geregelt ist, sehe ich keinen Handlungsbedarf. Eine Legalisierung den Anbau von Hanf betreffend, lehne ich ab. Die Risiken des Konsums von Cannabis wurden lange Zeit unterschätzt. (...)
Frage von Hans R. • 14.02.2008
Antwort von Michael Naumann SPD • 18.02.2008 (...) Lassen Sie mich aber zunächst auch etwas zu unserem Wahlslogan "Mein Hamburg wächst für alle" sagen, auf den Sie sich beziehen. Dieser Slogan bezieht sich direkt auf die Politik des jetzigen CDU-Senats, der einseitig auf ein quantitatives Wachstum in Hamburg hinsichtlich der Bevölkerungszahl und der Wirtschaft setzt und dabei den sozialen Ausgleich und die Bildungschancen für viele Menschen in dieser Stadt sträflich vernachlässigt. So ist zum Beispiel erkennbar, dass die derzeitige positive konjunkturelle Entwicklung in Deutschland auch in Hamburg ihren Niederschlag findet, sich dies jedoch in den Stadtteilen Hamburgs sehr unterschiedlich niederschlägt. (...)
Frage von Kai S. • 14.02.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 21.02.2008 Sehr geehrter Herr Szodruch,
am 26.01.2008 haben Sie in diesem Forum von mir eine Stellungnahme zu den Gründen des Beschlusses, Salvia divinorum dem Betäubungsmittelrecht zu unterstellen, gewünscht und diese auch erhalten.