Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrich P. • 26.05.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 27.06.2008 (...) Ich kann angesichts der Fülle von täglichen Meinungsäußerungen nicht die Auffassung einer oder eines jeden Abgeordneten kommentieren. Aber zweifellos werde ich weiterhin für die Realisierung eines sinnvollen Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und gesundheitlichen Prävention streiten. Und ich würde es sehr bedauern, wenn das wichtige Vorhaben aus parteitaktischen Kalkülen heraus oder wegen des lobbyistischen Widerstands in dieser Legislaturperiode nicht zustande käme. (...)
Frage von Rainer D. • 26.05.2008
Antwort von Marion Caspers-Merk SPD • 11.06.2008 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass die Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) einer Überarbeitung bedarf, das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat im Juli 2004 zur Vorbereitung einer Novellierung eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Bundeszahnärztekammer (BZÄK), des Verbandes der privaten Krankenversicherung sowie von Vertretern der Beihilfekostenträger eingesetzt. Dass es zu Verzögerungen gekommen ist, hat unter anderem damit etwas zu tun, dass die BZÄK die Beratungen teilweise über einen längeren Zeitraum auf eigenen Wunsch unterbrochen hat. (...)
Frage von Hans-Heinrich B. • 25.05.2008
Antwort von Sönke Rix SPD • 27.05.2008 (...) wenn ich Ihre Frage richtig verstanden habe, fordern sie eine Kennzeichnung von Lebensmitteln nach dem "Ampel-Prinzip", diese Forderung stößt bei meinen Kollegen aus der SPD-Fraktion, die Mitglieder im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages sind, auf offene Ohren. Ich meine: Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich möglichst einfach und schnell über Inhaltsstoffe von Lebensmittel informieren können. (...)
Frage von Gabi U. • 25.05.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 18.06.2008 Sehr geehrte Frau Ullmann,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Andrea W. • 25.05.2008
Antwort von Christian Hirte CDU • 04.07.2008 Frage von Gerd L. • 25.05.2008
Antwort ausstehend von Jürgen Gehb CDU