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Frage von Gabi U. •

Frage an Ulla Schmidt von Gabi U. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Schmidt,
hier ein Auszug aus einem Artikel er Jungen Welt:

Ungleiche Behandlung
Gesundheitspolitik: Zwischenstaatliche Sozialversicherungsabkommen belasten die deutschen Krankenkassen
Jens Jessen

... Nach einer Recherche des Westfalen-Blatts (2003) sind die Familienangehörigen eines in Deutschland lebenden Ausländers kostenlos in der GKV mitversichert. Ganz unabhängig davon, ob dieser arbeitet, arbeitslos ist oder Sozialhilfe empfängt. Das gilt auf der Basis zwischenstaatlicher Sozialversicherungsabkommen etwa mit der Türkei, ...
Allerdings ist der Begriff "Angehöriger" in den islamischen Ländern völlig anders definiert als in Deutschland. In den Abkommen ist fixiert, daß nicht nur - wie in Deutschland - Ehegatten und die Kinder unter vorgegebenen Bedingungen mitversichert sind, sondern "Familienangehörige" sich nach der in dem Herkunftsland des ausländischen Versicherten geltenden Rechtslage verstehen. Insbesondere in islamischen Ländern sind Angehörige häufig die Mitglieder der Großfamilie, also nicht nur Frau und Kinder, sondern auch Eltern und Geschwister.
Hier wird der Solidargedanke auf den Kopf gestellt und der deutsche Beitragszahler geschröpft.
Die der türkischen Krankenversicherung hierdurch entstandenen Kosten werden von der deutschen Krankenversicherung erstattet.
... Der Bundesregierung liegen keine Zahlen darüber vor, wie viele Familienangehörige in der Türkei von bei deutschen Krankenkassen versicherten Arbeitnehmern Leistungen der türkischen Krankenversicherung erhalten haben, deren Kosten von den deutschen Krankenkassen zu erstatten sind."
Im ersten Quartal 2003 betrug die Differenz 630 Millionen Euro. Die GKV schleppt etwa sechs Milliarden Euro Schulden aus den Vorjahren mit.

Können wir das angesichts weiter steigender Kosten im deutschen Gesundheitssystem, weiter steigender Beitragszahlungen der Versicherten und weiterer Leistungsstreichungen/-Kürzungen für unsere Bevölkerung wirklich noch verantworten????

MfG Ullmann

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Ullmann,

jedes Schreiben an mich auf Abgeordnetenwatch wird von mir oder einer Mitarbeiterin bzw. einem Mitarbeiter gelesen. Die Anliegen, Fragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger erreichen mich daher. Jedoch kann ich wegen der sehr großen Zahl an Briefen und E-Mails, die ich jeden Tag erhalte, nicht alle persönlich beantworten. Dafür bitte ich Sie um Verständnis.

Bei Fragen, die Sie an mich in meiner Funktion als Bundesministerin für Gesundheit richten, wenden Sie sich bitte an das Bundesministerium für Gesundheit.

Wenn Sie uns schreiben wollen: info@bmg.bund.de info@bmg.bund.de

Oder rufen Sie an. Auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums www.bmg.bund.de finden Sie die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons.

Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.