Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred D. • 08.06.2008
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 17.06.2008 (...) Richtig ist aber auch, dass die Finanzierung des Gesundheitswesens ebenso im Interesse aller Beitragszahler möglichst effizient gestaltet werden muss. Insbesondere der demographische Wandel unserer Gesellschaft wird auch in Zukunft ein Kosten steigernder Faktor im Gesundheitswesen sein, auf den reagiert werden muss. (...)
Frage von Irene B. • 08.06.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 17.06.2008 (...) In Privatwohnungen unterliegt das Rauchen keinerlei Beschränkung durch den Gestetzgeber. In der Vergangenheit haben sich mehrfach Bürgerinnen und Bürger an mich gewandt, die sich durch das Rauchen ihrer Nachbarn belästigt bzw. in ihrer Gesundheit beeinträchtigt sahen. (...)
Frage von Werner P. • 08.06.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 17.06.2008 (...) Angesichts der nachweislich durch Tabakrauch verursachten gesundheitlichen Schäden kann es nicht verwundern, wenn ich in diesem Zusammenhang einen Rückgang der Zahl der Raucher begrüße. In meiner Tätigkeit als Drogenbeauftragte der Bundesregierung setze ich mich dafür ein, dass Kinder und Jugendliche möglichst nicht zu rauchen beginnen und Raucherinnen und Raucher, die den individuellen Entschluss zum Rauchstopp gefasst haben, in ihrem Bemühen Unterstützung finden. Das heißt nicht, dass ich gegenüber denjenigen, die weiterhin Raucher sein oder es werden wollen, nicht tolerant wäre. (...)
Frage von Hendrik K. • 08.06.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 17.06.2008 (...) in meiner vierten zum gleichen Thema an Sie gerichteten Antwort möchte ich mich kurz fassen: Die Evaluation der internationalen Drogenpolitik geschieht in einem mehrstufigen Verfahren zunächst auf EU-Ebene und danach auf verschiedenen UN-Ebenen. Voraussichtlich im März 2009 werden die Ergebnisse dieses Verfahrens auf einem hochrangigen Treffen in Wien diskutiert und verabschiedet. (...)
Frage von Ingeborg D. • 07.06.2008
Antwort ausstehend von Hildegard Müller CDU Frage von Ralf H. • 07.06.2008
Antwort von Frank Spieth DIE LINKE • 26.06.2008 (...) Ich habe aber die Vermutung, dass Sie die EU-Dienstleistungsrichtlinien meinen. Bisher fielen alle Bestimmungen zum Themenkomplex Gesundheit aus dieser heraus, da alle Vorschläge dazu wegen heftigen Widerstands eingestampft wurden. (...)