Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Ulrich B. • 09.09.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 12.11.2008 (...) Zu Ihrer Frage: Wenn nur diejenigen bezahlen müssten, die Leistungen in Anspruch nehmen, würde das System nicht funktionieren. Das Recht, unabhängig vom Krankheitsrisiko krankenversichert zu werden, setzt voraus, dass es die Pflicht zur Krankenversicherung gibt. Sonst würde jeder erst dann eintreten, wenn er krank ist. (...)
Frage von Alexander H. • 09.09.2008
Antwort ausstehend von Robert Kiesel CSU Frage von Peter G. • 09.09.2008
Antwort von Franz Bergmüller AfD • 17.09.2008 (...) Ich bin grundsätzlich dagegen, dass wir alles vom Staat her vorschreiben, wie wir zu leben haben. Jeder Gast kann heute bei einem liberalen Nichtraucherschutzgesetz, wofür ich mich einsetze, bei Eigendeklarierungspflicht der Gaststätte selbst wählen, ob er hinein geht oder nicht! Wir müssen als Staat die Leute nicht in allem bevormunden und vor sich selbst schützen, denn wir haben mündige Bürger. (...)
Frage von Horst O. • 09.09.2008
Antwort ausstehend von Michael Bürsch SPD Frage von Jürgen S. • 09.09.2008
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Richard P. • 09.09.2008
Antwort von Wolf Bauer CDU • 17.09.2008 (...) Die unterschiedliche Behandlung in der Gesetzlichen Krankenversicherung ergibt sich aus den Regelungsproblemen die mit Versicherung freiwilliger Mitglieder verbunden sind. So umfasst der Kreisder freiwilligen Mitglieder viele, wenig homogene Gruppen. (...)