Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 08.10.2008

(...) Die Straßenverkehrsordnung oder die Fahrerlaubnis-Verordnung dienen dem Schutz der Verkehrsteilnehmer. Zum Schutz von Mensch und Umwelt wären solche Maßnahmen sicher noch weiter ausbaubar. Dies alles halte ich für wirksamer, als den von Ihnen vorgeschlagenen Aufkleber auf jedem Auto, dessen Herstellung die Umwelt möglicherweise ebenfalls zusätzlich belasten würde. (...)

Portrait von Florian Rosa
Antwort von Florian Rosa
FDP
• 15.09.2008

(...) Wir werden auch nach der Umsetzung der FDP Vorschläge mehr Nichtrauchergastsstätten finden als Raucherkneipen. Denn Wahlfreiheit zwischen Rauchen und Nichtrauchen wird bei FDP nicht nur liberal gehandhabt, sondern auch mit Augenmaß. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 19.12.2008

(...) Vielmehr geht der Ansatz dahin, unseren Bürgerinnen und Bürgern bewusst zu machen, das sie eine hohe Verantwortung für ihren persönlichen Gesundheitszustand tragen. (...) Generell muss unsere Gesundheitspolitik Impulse setzen und Anreize schaffen, nicht den Bürger stets mit Verboten gängeln. (...)

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