Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Meyer
Antwort von Brigitte Meyer
FDP
• 18.09.2008

(...) Der Besuch einer Gastwirtschaft aber ist eine freiwillige Anlegenheit und hier sollten die Betreiber selbst entscheiden können, ob sie rauchfrei sein wollen, oder getrennte Räume für Raucher und Nichtraucher anbieten möchten. Mit einem einfachen Hinweis am Türschild wird der Gast informiert und kann dann selbst entscheiden, ob er diese Gaststätte betreten möchte oder nicht. (...)

Portrait von Wolfgang Ziller
Antwort von Wolfgang Ziller
DIE LINKE
• 18.09.2008

(...) Auch im Bereich der Drogenpolitik muss ein Umdenken stattfinden. Statt den Betroffenen ausreichend Hilfsangebote anzubieten, setzte die CSU-Landesregierung vor allem auf eine Repressionsstrategie. (...)

Portrait von Christa Stewens
Antwort von Christa Stewens
CSU
• 18.09.2008

(...) Beim gegenwärtigen Abrechnungssystem erfährt der Arzt erst nach Monaten, wie viel er für die von ihm erbrachten Leistungen bei Kassenpatienten tatsächlich erhält. Er muss nämlich seine Leistungen zunächst der Kassenärztlichen Vereinigung melden, die quartalsweise deren Wert errechnet und ihm dann die ihm zustehende Vergütung überweist. (...)

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