Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sepp Daxenberger
Antwort von Sepp Daxenberger
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.09.2008

(...) Wir setzen daher auf Aufklärung über den rechten Genuss und über die Folgen des Konsums von Cannabis, wie bei anderen weichen Drogen auch. Die Stigmatisierung und Kriminalisierung von Cannabis lehne ich entschieden ab. (...)

Portrait von Hans Herold
Antwort von Hans Herold
CSU
• 25.09.2008

(...) Nach diesen, durch zähe Verhandlungen erst in den letzten Wochen erzielten Einigungen kann man wirklich von einem Durchbruch zugunsten der lt;stronggt;bayerischen Ärztelt;/stronggt; sprechen. (...) Aber dieses mehr an Geld kommt auch der lt;stronggt;medizinischen Versorgunglt;/stronggt; sowohl durch die niedergelassenen Ärzte wie auch der Krankenhäuser zugute. (...)

Portrait von Susanna Tausendfreund
Antwort von Susanna Tausendfreund
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.09.2008

(...) und 7. Zunächst sollten die Grenzwerte für die Mobilfunkstrahlung und für die schnurlosen Telefone seitens des Bundes gesenkt werden. Für diese Forderung benötige ich nicht den Nachweis der gesundheitlich negativen Auswirkungen, es reicht mir aus Vorsorgegründen die Möglichkeit einer Gefahr für die Gesundheit, zumal es eine Reihe von Menschen gibt, die besonders sensibel auf die Strahlenbelastung reagieren. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.11.2008

(...) Dass sich trotz guter Gründe bisher nichts in Richtung Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten in die gesetzliche Krankenversicherung tut, hat mit Widerständen aus der Beamtenschaft und der Privaten Krankenversicherung zu tun. Für die Private Krankenversicherung sind die Beamtinnen und Beamten, die eine Restkostenversicherung abschließen, die mit Abstand größte Kundengruppe. Und die privaten Krankenversicherungsunternehmen haben insbesondere innerhalb der CDU/CSU starke Unterstützer. (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 23.09.2008

(...) Wir haben in der Vergangenheit schon mit dem Mittel des Volksbegehrens versucht, wenigstens die Bayerische Bauordnung so zu ändern, dass die Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk eine Chance erhalten hätte. Leider sind aufgrund der sehr schwierigen Bedingungen für ein Volksbegehren und wegen einer beispiellosen Gegenpropaganda der Mobilfunkkonzerne und der CSU (bei großer Passivität von SPD, Grünen und FW) "nur" 400 000 Stimmen zusammengekommen. (...)

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