Die gelegentliche Einnahme von Cannabis dagegen schließt die Fahreignung nicht aus, wenn eine Trennung von Konsum und Fahren und kein zusätzlicher Gebrauch von Alkohol oder anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen erfolgt sowie keine Störung der Persönlichkeit und kein Kontrollverlust vorliegen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eduard M. • 17.11.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 24.11.2022
Frage von Martin W. • 15.11.2022
Antwort von Gabriele Bischoff SPD • 16.12.2022
Ich unterstütze seine Forderungen. Ich möchte Ihnen trotzdem gerne mitteilen, was die EU im Bereich Long Covid bzw. ME/CFS bereits unternimmt.
Frage von Martin W. • 15.11.2022
Antwort von Maria Noichl SPD • 04.04.2023
Es ist unstrittig, dass es sich bei Long Covid um eine physische Erkrankung handelt.
Frage von Martin W. • 15.11.2022
Antwort von Tiemo Wölken SPD • 20.01.2023
Als Europa-SPD koordinieren wir unser Vorgehen und berücksichtigen hierbei auch immer, dass die EU die Gesundheitspolitik der Mitgliedsstaaten gemäß Artikel 168 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union lediglich ergänzt.
Frage von Martin W. • 15.11.2022
Antwort von Delara Burkhardt SPD • 24.04.2023
Als Europa-SPD koordinieren wir unser Vorgehen und berücksichtigen hierbei auch immer, dass die EU die Gesundheitspolitik der Mitgliedsstaaten gemäß Artikel 168 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union lediglich ergänzt.
Frage von Michel M. • 14.11.2022
Antwort ausstehend von Ricarda Lang Bündnis 90/Die Grünen