(...) Zur Kennzeichnung von Lebensmitteln können Sie unter http://ilse-aigner.de/index.php?objektid=1872 meine Stellungnahme entnehmen. (...)
Sehr geehrter Herr Heinze,
(...) Damit ist mehr als „eradication", also die Vernichtung, angesprochen. Die Vernichtung von Drogenanbauflächen darf gerade nicht das Mittel erster Wahl sein, insbesondere dann nicht, wenn das Besprühen aus der Luft mit giftigen Substanzen Menschen und Umwelt gefährdet. Die Vernichtung kann vielmehr eine flankierende Maßnahme alternativer Strategien sein. (...)
(...) Mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Gesetzgeber die Grundlage für die elektronische Gesundheitskarte geschaffen. Die Umsetzung durch die gematik unterliegt der Aufsicht durch das Bundesministerium für Gesundheit. (...)
(...) Die Bundeswehr bietet für Soldaten schon jetzt verschiedene Behandlungsmaßnahmen, allerdings besteht in der Tat Verbesserungsbedarf. (...) Dies hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits im vergangenen Jahr erkannt und fordert daher Verbesserungen bei der Behandlung von Soldaten mit posttraumatischen Störungen: SPD-Sicherheitspolitiker haben den Antrag "Betreuung bei posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) stärken und weiterentwickeln" formuliert und mit der CDU/CSU abgestimmt. (...)