Frage an Gesine Lötzsch von Kurt H. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Dr. Lötzsch,
nach Auskunft meiner gesetzlichen Krankenkasse, in der ich als Selbständiger Kaufmann seit 14 Jahren freiwillig versichert bin, gibt es Hinweise daß die Bundesregierung plant, die Ende vorigen Jahres beschlossene Regelung zum Wegfall des Krankengeldes für Selbständige, wieder zu korrigieren. Auch bei einem Nachrichtensender im Fernsehen habe ich diese Meldung vor ca. 2-3 Wochen im Schriftband gelesen.
Wissen Sie etwas konkretes darüber ?
Mit freundlichem Gruß. K. Heinze
Sehr geehrter Herr Heinze,
die Information Ihrer Krankenkasse ist korrekt. Rückwirkend zum 01.01.2009 wird diese (Rück-) Änderung in der 15. Arzneimittelgesetz-Novelle vorgenommen. Den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes vom 22. Dezember 2008 finden Sie auch im Internet unter folgendem Link:
Mit freundlichen Grüßen,
Gesine Lötzsch
Weitere Fragen an Gesine Lötzsch
Künstler für den Frieden
JA.
Wir haben bereits folgende Frage an die Bundesregierung gerichtet und warten noch auf eine Antwort. "Geht die Bundesregierung davon aus, dass Russland ein NATO-Land in den nächsten Jahren angreifen wird, und worauf beruht diese Annahme?"
Die Linke begrüßte die Absicht der Koalition, den Klimaschutz im Immissionsschutzgesetz zu verankern. Sie wies jedoch darauf hin, dass die notwendigen finanziellen, personellen und fachlichen Ressourcen für die Umsetzung des Gesetzes nicht vorhanden sind, was eine Verabschiedung inakzeptabel macht.