Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hiltrud Breyer
Antwort von Hiltrud Breyer
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.04.2009

(...) schon lange beobachte ich sehr kritisch die Aktivitäten der EFSA in bezug auf Risikoanalyse. Bis heute hat die EFSA jeden Gen-Mais positiv beurteilt und auch ihre sonstigen Stellungnahmen zu Gentechnik sind alle positiv. EFSA wischt in eklatanter Weise gentech-kritische Erkenntnisse der EU-Mitgliedsstaaten und Wissenschaftler vom Tisch und gibt selbst zu, dass sie sich bei ihren Beurteilungen rein auf die Daten der Industrie verlässt. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort von Peter Liese
CDU
• 14.04.2009

(...) Ich teile Ihre Auffassung, dass die Umsetzung des Nichtraucherschutzes in Deutschland und auch in Nordrhein-Westfalen ungenügend ist. Ich bedaure sehr, dass nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes der Nichtraucherschutz überhaupt nicht konsequent verfolgt wird. (...)

Portrait von Elke Ferner
Antwort von Elke Ferner
SPD
• 05.06.2009

(...) Am 25.1.2008 habe ich für die Gentechnikgesetz-Novelle gestimmt. Im Vorfeld hatte die SPD-Fraktion erfolgreich für den Schutz der gentechnikfreien Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion gekämpft und gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt, dass die schon unter rot-grün erarbeiteten Regelungen zum Erhalt der gentechnikfreien Erzeugung wie z.B. die Verursacher-Haftung und das öffentlich einsehbare flurstückgenaue Standortregister bestehen geblieben sind. (...)

Portrait von Franz-Xaver Romer
Antwort von Franz-Xaver Romer
CDU
• 20.03.2009

(...) Es ist durchaus möglich, dass ich mich bei den entsprechenden Verbänden im Zuge der Nichtraucherdebatte über das Thema informiert habe. Den Besuch von bestimmten Veranstaltungen kann ich heute nicht mehr nachvollziehen. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 27.05.2009

(...) Für die gesetzliche Krankenersicherung handelt es sich bei der künstlichen Befruchtung um eine versicherungsfremde Leistung. Eine Ausweitung dieser Leistung vom Umfang her ist deshalb für die FDP allenfalls vorstellbar, wenn sichergestellt wird, dass die daraus resultierenden Ausgaben über Steuermittel refinanziert werden. (...)

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