Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 14.04.2009

(...) ich spreche mit Vertretern unterschiedlichster Interessenverbände, darunter Gewerkschaftler, Patienten- und Ärztevertreter und Vertreter der Tabak- und Automobilindustrie. Die Schlussfolgerungen aus den Gesprächen ziehe ich selbst, und ich werde auch in Zukunft mein Mandat ernst nehmen. (...)

Portrait von Steffen Kampeter
Antwort von Steffen Kampeter
CDU
• 07.04.2009

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich mit Interesse gelesen habe.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 21.04.2009

(...) Für uns Liberale aber ist klar: wer weiß, dass die umlagefinanzierte Rente allein in Zukunft nicht ausreichen wird, der muss private Vorsorge und betriebliche Vorsorge attraktiver machen und nicht diejenigen bestrafen, die für ihr Alter verantwortungsbewusst vorsorgen. Wir wollen die betriebliche und private Altersvorsorge weiter ausbauen, um das sinkende Leistungsniveau der gesetzlichen Rentenversicherung auszugleichen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 08.04.2009

(...) Aufgrund dieser erhöhten Einflussmöglichkeit halte ich es für zwingend erforderlich, dass sich ein Arzt – soweit sein Auftreten mit seiner beruflichen Tätigkeit in einem unmittelbaren Zusammenhang steht – politisch neutral verhält. Die Stellung des Arztes ist aufgrund seiner Einflussmöglichkeiten im Arzt-Patientenverhältnis, das im besonderen Maß auf Vertrauen beruht, insoweit vergleichbar mit der eines Lehrers. Dieser ist zu Recht wegen seiner besonderen und hervorgehobenen Stellung bei der Ausübung seines Berufes zu politischer sowie religiöser bzw. (...)

Portrait von Josef Winkler
Antwort von Josef Winkler
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.04.2009

(...) wie Sie vielleicht der Presse entnehmen konnten, hat Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner endlich den Anbau von Genmais MON810 in Deutschland verboten. Jedoch erst, nachdem sie wochenlang Landwirte, Verbraucher und Imker hingehalten hatte. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 17.04.2009

(...) Sowohl das Bundeslandwirtschaftsministerium als auch das Bundesumweltministerium sind zu dem Schluss gekommen, dass der genetisch verändgenetisch veränderte Mais eine Gefahr für die Umwelt darstellt. Auch wenn das Verbot von MON 810 eine reine Einzelfallentscheidung und kein Votum gegen die "grüne Gentechnik" an sich ist, begrüße ich die Entscheidung, denn für mich ist das oberste Gebot einer Zulassung für gentechnisch veränderte Organismen, dass die Sicherheit für Mensch, Tier und Umwelt gewährleistet sein muss. (...)

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