Frage von Jürgen R. • 17.05.2009
Antwort ausstehend von Amrei Wolf Einzelbewerbung
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe R. • 17.05.2009
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Detlef K. • 17.05.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD
Frage von Detlef K. • 17.05.2009
Antwort von Diana Golze DIE LINKE • 22.05.2009
(...) Es etablieren sich stattdessen Oligopole, da große Firmen im Vorteil sind bei Ausschreibungen. Dort, wo Ausschreibungen in der Hilfsmittelversorgung gemacht wurden, ging dies in aller Regel zulasten der Versorgungsqualität. (...)
Frage von Detlef K. • 17.05.2009
Antwort von Margrit Spielmann SPD • 09.06.2009
(...) Da das nationale Recht vom europäischen überlagert wird, ist bei Aufträgen ab Erreichen des europarechtlichen Schwellenwertes von derzeit 206.000 Euro insofern vor allem bedeutsam, ob die Krankenkassen als öffentliche Auftraggeber im Sinne von § 98 Absatz 2 GWB zu qualifizieren sind. Diese Frage ist Gegenstand eines Vorabentscheidungsersuchens des Oberlandesgerichts Düsseldorf an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (Vgl. (...)
Frage von Detlef K. • 17.05.2009
Antwort von Andrea Voßhoff CDU • 08.06.2009
Sehr geehrter Herr Klaus,
Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch habe ich erhalten. Ich habe sie bisher nicht beantwortet. Lassen Sie mich die Gründe dafür nennen.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.