Frage an Ulla Schmidt von Detlef K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Schmidt.
Im Jahr 2006 wurde durch den Bundestag das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbes im Gesundheitswesen verabschiedet. Nunmehr haben mehr als 50% aller gesetzlichen Krankenkassen ihre Hilfsmittelversorgung über eine Ausschreibung nach VOL vergeben. Die Ergebnisse sind fraglich, da die Versorgungsqualität stark gesunken ist. Dies jedoch könnte sich vielleicht noch mit einer Überversorgung aus der Vergangenheit entschuldigen lassen.
Wie sehen Sie die Entwicklung in dieser Richtung ?
Welche Maßnahmen erwägen Sie im Bezug auf die Überversorgung und somit erfolgten Rezeptbetrügerreien in der Vergangenheit ?
Warum haben die Krankenkassen bei den sich aufdeckenden Betrügereien an den Geldern der KV nichts unternommen ?
Wie stehen Sie zur Änderung des Paragrafen 127 Abs. 2 im Bezug auf die EU-Rechtskonformität ?
Detlef Klaus
Weitere Fragen an Ulla Schmidt
Sehr geehrter Herr Braun,
gerne nehmen wir uns der Angelegenheit an. Bitte melden Sie sich direkt am Wahlkreisbüro. Kontaktdaten anbei.
Mit freundlichem Gruß und den besten Wünschen
Sehr geehrte Frau Griesche,
(...) Wir wollen Ganztagsschulen ausbauen. Mit dem Ganztagsschulprogramm haben wir in der Zeit der rot-grünen Regierung einen Durchbruch in der Bildungspolitik geschafft. Unser Ziel ist es, das Angebot an Ganztagsschulen flächendeckend auszubauen. (...)
(...) Außerdem wollen wir nach der Bundestagswahl eine „Allianz für den Mittelstand“ direkt beim Bundeskanzler etablieren, um die Kreditklemme zu bekämpfen, Kernbelegschaften zu erhalten, die Produktionsbasis zu erneuern und den Mittelstand zu stärken. Nicht zuletzt wollen wir auch deutlich mehr in Bildung und Ausbildung investieren, um zu verhindern, dass ein Mangel an qualifizierten Arbeitskräften in der Zukunft zu einer Bremse für die Wirtschaft wird. (...)