Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter M. • 06.06.2009
Antwort von Markus Kurth Bündnis 90/Die Grünen • 11.06.2009 (...) Die Einführung der Widerspruchslösung – gleich in welcher Form – lehne ich ab. Es ist unerlässlich, dass eine ausdrückliche Zustimmung des/der Organspenders/in oder der Angehörigen zwingende Voraussetzung einer Organentnahme bleibt. Zudem soll jede Person auch weiterhin die Möglichkeit haben, sich zu Lebzeiten ausdrücklich nicht für oder gegen eine Organentnahme zu entscheiden. (...)
Frage von Torben A. • 06.06.2009
Antwort ausstehend von Knut Fleckenstein SPD Frage von Monika W. • 05.06.2009
Antwort von Gabi Rolland SPD • 05.06.2009 (...) Der Codex Alimentarius ist kein Gesetz, sondern eine Sammlung von Standards für die Lebensmittelsicherheit und Qualität von Lebensmitteln. (...)
Frage von Steffen S. • 05.06.2009
Antwort von Tobias Fengler ÖDP • 05.06.2009 (...) Um den Wildwuchs an unterschiedlichen Gesetzgebungen in den einzelnen Bundesländern und Staaten in der EU zum Nichtraucherschutz zu beenden, sind hier klarere Richtlinien aus Brüssel nötig. Das Ziel muß ein einheitliches Gesetz EU-weit sein, daß ein Maximum an Schutz der Nichtraucher und vor allem der Beschäftigten in der Gastronomiebranche bietet. (...)
Frage von Thomas K. • 05.06.2009
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 11.12.2009 (...) Präventionsprojekte wie an der Berliner Charité halte ich für sehr wichtig. Eine solche therapeutische Hilfe für pädophil empfindende Menschen, die aus eigenen Antrieb vermeiden möchten, dass es zu Übergriffen gegen Kinder kommt, kann sehr viel Positives bewirken - für den Schutz der Gesellschaft wie für die betroffenen Menschen. Wer sich rechtstreu verhält, hat Anspruch darauf, von der Gesellschaft nicht angefeindet zu werden. (...)
Frage von Tjark V. • 04.06.2009
Antwort von Franziska Brantner Bündnis 90/Die Grünen • 04.06.2009 (...) Ein genereller Ausbau des Anntennennetzes für immer weitere Dienste ist abzulehnen. Die Exposition der Bevölkerung ist schon sehr groß. (...)