Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.06.2009

(...) Gleich vorweg: Hamburg braucht die Harley-Days ungefähr so dringend wie eine neue Sturmflut. Deshalb hat die GAL in Hamburg-Mitte jahrelang dafür gekämpft, dass diese Veranstaltung wenigstens nicht mehr im Bezirk Hamburg-Mitte stattfindet. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 16.07.2009

(...) Wenn ich Sie richtig verstehe, unterstellen Sie den Ärzten ein mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte entstehendes Erpressungspotential, das dazu führt, dass Patienten gezwungen werden, "Geheimnisse" preisgeben zu müssen, wenn sie nicht den Behandlungsabbruch riskieren wollen. Das wäre ein zutiefst unethisches ärztliches Verhalten, hat aber mit dem Thema "elektronische Gesundheitskarte" und "informelles Selbstbestimmungsrecht" nichts zu tun. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 29.07.2009

(...) ich finde, jeder Staat muss eine angemessene politische Antwort für seine Dogenprobleme selbst finden. Regelungen anderer Staaten einfach zu übernehmen, ist weder ausreichend noch ist es dadurch möglich, auf nationale Besonderheiten des Suchtmittelkonsums zu reagieren. (...)

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