Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hauke Göttsch
Antwort von Hauke Göttsch
CDU
• 27.08.2009

(...) Ein Beispiel hierfür ist die Versorgung mit Hilfsgütern in Krisengebieten (Erdbebengebiete)für humanitäre Hilfe durch die Bundeswehr. Wir brauchen deshalb den Standort Hohn, um zum einen, schnell und flexibel weltweit Hilfsgüter durch die Bundeswehr zu verschicken und zum anderen, einen starken Wirtschaftsfaktor und großen Arbeitergeber in dieser Region zu haben. (...)

Antwort von Klaus Blume
DiePinken/Bündnis 21
• 21.08.2009

(...) Zur Zeit ist ein Gutachter beauftrage diese Modelle zu prüfen und noch in diesen Jahr eine Entscheidung zu treffen. Persönlich bin ich der Meinung das eine Schmerztherapie sehr wichtig ist aber nicht auf Kosten der anderen med.Versorgung. Wir als Rentnerinnen und Rentner Partei haben die Gesundheitspolitik zwar in unseren Wahlprogramm aber ich glaube das wir als Partei noch zu klein sind um uns ein Mitspracherecht einzuräumen. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort von Maria Böhmer
CDU
• 21.08.2009

(...) Fehlende Deutschkenntnisse der Eltern dürfen nicht zu Lasten der Gesundheit ihrer Kinder gehen. Wenn hier ein fremdsprachliches Angebot Abhilfe schaffen kann, so ist damit in keiner Weise die wichtige integrationspolitische Zielsetzung der Bundesregierung in Frage gestellt: das Fördern und Fordern der Deutschkenntnisse. (...)

Portrait von Heinrich Kolb
Antwort von Heinrich Kolb
FDP
• 29.09.2009

(...) Bedingt durch die demografische Entwicklung und den medizinischen Fortschritt wird es immer schwieriger, alle medizinisch notwendigen Leistungen für alle gesetzlich Krankenversicherten zu finanzieren. Deshalb sind mit dem GKV-Modernisierungsgesetz einige Einsparmaßnahmen beschlossen worden. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 22.09.2009

(...) Ihr Anspruch auf Einsichtnahme erstreckt sich auf alle objektiven Feststellungen über den Gesundheitszustand des Patienten (z.B. naturwissenschaftlich objektivierbare Befunde, Ergebnisse von Laboruntersuchungen sowie EKG-Untersuchungen, Röntgenbilder usw.) und die Aufzeichnungen über die Umstände und den Verlauf der Behandlung (Angaben über verordneten Arzneimittel, OP-Berichte, Arztbriefe etc.). Ihr Zahnarzt muss Ihnen also die Einsichtnahme in Ihre Patientenakte gewähren. Sollte er dies weiterhin verweigern, wenden Sie sich am besten an Ihre Krankenkasse. (...)

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