Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilfried D. • 22.08.2009
Antwort von Birte Pauls SPD • 24.08.2009 (...) Ziel der Initiative ist eine europäische Armee, die dann letztes Jahr als Forderung auch im Hamburger Programm aufgenommen wurde. Bei der EU-Armee kann die SPD mittlerweile also sehr schön punkten, da sind wir absolut an der Spitze der Bewegung. (...)
Frage von Wilfried D. • 21.08.2009
Antwort von Peter Harry Carstensen CDU • 25.08.2009 (...) Dennoch: Die Flugübungen der Bundeswehr sind zwingend erforderlich, damit alle Piloten die nötige Mindestzahl an Flugstunden im Jahr erreichen. Dabei reichen die Vorgaben der NATO bis zu 240 Jahresflugstunden pro Pilot. (...)
Frage von Isabel G. • 21.08.2009
Antwort von Frank Kuschel DIE LINKE • 24.08.2009 (...) den Kommunen liegen. Zudem bin ich für ein duales System bei den Ärzteniederlassungen. Neben dem bisherigen System des niedergelassenen Arztes, der selbständig tätig ist, muss es auch möglich sein, dass angestellte Ärzte (angestellt beim Träger des Gesundheitswesens) Leistungen vor Ort erbringen. (...)
Frage von Jana S. • 21.08.2009
Antwort von Silke Gajek Bündnis 90/Die Grünen • 01.09.2009 (...) Wir wollen den Zugang zu qualitativ hochwerter medizinischer Versorgung unabhängig machen von Einkommen und sozialer Lage. Dazu zählt die Abschaffung von Praxisgebühr und Medikamentenzuzahlungen. (...)
Frage von Wilfried D. • 21.08.2009
Antwort von Birte Pauls SPD • 21.08.2009 (...) Allerdings wohnen wir in einer Region, in der die Arbeitsplätze nicht gerade üppig vorhanden sind. Das, was wir an Militär noch haben, bietet vielen einen guten Arbeitsplatz als Soldat, als Zivilangestellter und als Zulieferer. Ich denke, dass wissen wir alle zu schätzen. (...)
Frage von Brigitte E. • 21.08.2009
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 27.08.2009 (...) Weitere Krankenhausprivatisierungen müssen jedoch unterbleiben. Denn: Kostenminimierung und Profitmaximierung sind keine geeigneten Ziele, wenn es um die Gesundheit von Menschen geht. MRSA ist ein Beispiel dafür. (...)