Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von udo G. • 07.09.2009
Antwort von Christiane Coenen FDP • 08.09.2009 (...) Der Universität Lübeck wollen wir gerne die von ihre gewünschte Perspektive zur Umwandlung in eine (öffentlich-rechtliche) Stiftungs-Universität eröffnen, mit der Option, sich durch zusätzliche Aufnahme privater Stiftungsmittel neue Entwicklungsmöglichkeiten zu erschließen. Als Voraussetzung soll das Universitätsklinikum defusioniert werden. (...)
Frage von udo G. • 07.09.2009
Antwort von Kay Herrmann DIE LINKE • 07.09.2009 (...) Gesundheit ist keine Ware und darf nicht privaten Profitinteressen folgen. Wir werden des Weiteren für die Förderung von öffentlichen Gesundheitszentrensein. Dort können Fachärzte interdisziplinär und mit Hausärzten und Gemeindeschwestern vernetzt zusammenarbeiten. (...)
Frage von udo G. • 07.09.2009
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 15.09.2009 (...) Wir halten am UKSH in öffentlicher Trägerschaft fest. Wir wollen den Investitionsstau abbauen und die Zusammenarbeit zwischen Kiel und Lübeck festigen." Privatisierungen sind bei knappen öffentlichen Kassen kein Allheilmittel; manchmal wird´s gerade dann hinterher für die öffentliche Hand oder die Nutzer teurer, wenn noch private Renditen erwirtschaftet werden müssen. Deshalb sind wir - auch aus gemachten Erfahrungen - hier sehr vorsichtig und unterscheiden uns von anderen Parteien, die das anders sehen. (...)
Frage von Karl E. • 06.09.2009
Antwort von Emanuel Kotzian PIRATEN • 07.09.2009 (...) Es ist davon auszugehen, dass eine echte Kennzeichnungspflicht dazu führen würde, dass sich "ungesunde" Lebensmittel nicht mehr so gut verkaufen ließen wie bisher. Ich möchte mich klar auf die Seite des Verbrauchers stellen und meine, dass wir eine möglichst einfache und gleichzeitig informative Kennzeichnung von Lebensmitteln benötigen. Eine Ampelkennzeichnung ist ein guter praktischer Ansatz. (...)
Frage von Alexander S. • 06.09.2009
Antwort von Margitta Mächtig DIE LINKE • 06.09.2009 (...) Bedingungslos heißt eben, dass es keine versicherungspflichtigen Arbeitsjahre zuvor gibt. Dieses Grundeinkommen, wäre es von allen Parteien gewollt, wäre ziemlich schnell umsetzbar. Das Maß der finanziellen Zuwendung müßte sich nach meiner Auffassung an der europäischen Armutsgrenze (z.Z. (...)
Frage von Conny P. • 06.09.2009
Antwort von Hanns-Dieter Schlierf ÖDP • 13.09.2009 (...) Geheimhaltung ist allerdings ein ganz erhebliches Problem zum Beispiel bei der Einführung der neuen elektronischen Gesundheitskarte. Hier sehe ich außerordentlich große Geheimhaltungsprobleme. (...)