Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk P. • 11.09.2009
Antwort von Daniel Bahr FDP • 16.09.2009 (...) Ich werbe auf meiner Homepage nicht für Zusatzversicherungen. Ich werbe für eine Reform, die auf Vorsorge setzt, weil wir die Krankenversicherung nur so fit machen können für die Herausforderungen des demografischen Wandels und des medizinisch-technischen Fortschritts. (...)
Frage von Christiane L. • 11.09.2009
Antwort von Arnold von Bosse Bündnis 90/Die Grünen • 12.09.2009 (...) Zu den Krankenkassen: Abgeschafft gehört der Umstand, dass Beamte, Selbstständige & Gutverdiener nicht am Solidarausgleich in der Krankenversicherung beteiligt sind. Wir, die GRÜNEN, wollen alle Versicherungsarten beibehalten, aber eine Bürgerversicherung einführen, die die 2-Klassen Medizin beendet und alle in den Solidarausgleich einbezieht. (...)
Frage von Peter L. • 11.09.2009
Antwort von Marianne Linke DIE LINKE • 14.09.2009 (...) Zur kurzfristigen Stabilisierung der Finanzkraft der GKV sollten die Pflichtversicherungs- und Beitragsbemessungsgrenzen erhöht und perspektivisch alle Einkommen (Arbeitsentgelte aber auch Einkünfte aus Kapitaleinkommen, Vermietungen usw.) beitragspflichtig werden. Der Staat sollte den Beamten kurzfristig den Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung durch Übernahme der Dienstherren-(=Arbeitgeber-)beiträge ebnen. (...)
Frage von Christiane L. • 11.09.2009
Antwort von Marianne Linke DIE LINKE • 14.09.2009 (...) die Ampelkennzeichnung von Lebensmitteln, um deren Gehalt an Zucker, Fett und Salz erkennen zu können, stellt einen Beitrag zur Beförderung einer gesunden Lebensweise dar. Die Käufer sollen gezielt einkaufen und Risiken von Speisen mit einer Übermenge an Fetten, Salz oder Zucker erkennen zu können. (...)
Frage von Klaus R. • 11.09.2009
Antwort von Nicole Maisch Bündnis 90/Die Grünen • 16.09.2009 (...) Wir Grünen halten die hiesige Regelung für richtig. Das Selbstbestimmungsrecht von Menschen erstreckt sich auch auf die Frage, was mit ihrem toten Körper passiert. Darüber hinaus bezweifeln wir, dass - wie verschiedentlich behauptet - die Widerspruchslösung per se zu mehr Organspenden führt. (...)
Frage von Klaus R. • 11.09.2009
Antwort von Jürgen Gehb CDU • 15.09.2009 (...) Seine Entscheidung zur Frage einer Organspende sollte jeder zu Lebzeiten möglichst schriftlich dokumentiert haben (Organspendeausweis). Kommt im Todesfall eine Organspende nach ärztlicher Beurteilung in Betracht, werden die nächsten Angehörigen befragt, ob sich der Verstorbene zu Lebzeiten zur Frage der Organspende schriftlich oder mündlich erklärt hat. (...)