Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dagmar F. • 25.11.2009
Antwort von Wolfgang Zöller CSU • 03.12.2009 (...) Grundsätzlich bin ich aber der Meinung, dass bei der Diskussion über die "Neue Grippe" oder auch der sogenannten "Schweinegrippe" uSchweinegrippeverbundenen Impfkampagne Patientinnen und Patienten nicht verunsichert werden sollten. Deshalb fordere ich, dass sich Ärzte nach außen einheitlich zur Impfung äußern. (...)
Frage von Wolfgang L. • 25.11.2009
Antwort ausstehend von Michael Kauch FDP Frage von Lorentz R. • 25.11.2009
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 14.12.2009 (...) grundsätzlich unterstütze ich alle Bemühungen, damit wirksame Arzneimittel auch auf der Basis von Cannabis in den Verkehr gebracht werden können. (...)
Frage von Toni G. • 24.11.2009
Antwort von Antje Tillmann CDU • 01.12.2009 (...) Gerade in Bildungseinrichtungen, in denen Kinder und Jugendliche lernen, gehören Zigaretten nicht hin. Jedoch werden auch die Länder das Rauchen auf öffentlichem Grund nicht verbieten können. Da das Schulgelände hinter dem Zaun endet, besteht seitens des Gesetzgebers kaum eine Möglichkeit hier weitere Einschränkungen zu erlassen. (...)
Frage von John K. • 24.11.2009
Antwort von Hermann Kues CDU • 25.11.2009 Sehr geehrter Herr Kranefoer
ich gebe interessierten Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere aus der Grafschaft Bentheim und dem Emsland, gerne eine Antwort. Ich möchte Sie aber bitten, Ihre Frage direkt an mein Büro zu schicken.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Johannes N. • 24.11.2009
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 15.12.2009 (...) Ich habe Ihnen auch mitgeteilt, dass aus den dargelegten Gründen die derzeitige Regierung in der Legalisierungsfrage auch unter liberalen Gesichtspunkten keine andere drogenpolitische Ausrichtung verfolgt als die bisherige Regierung. (...)