Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 09.12.2009

(...) Der höchste Selbstbehalt pro Jahr liegt bei 700 Franken. Das Schweizer Modell ist zwar wettbewerblicher organisiert, eine reine Umstellung der Finanzierung beseitigt aber noch nicht die Ineffizienzen im Gesundheitssystem. Ich würde allerdings nicht sagen, dass dieses Modell gescheitert ist. (...)

Frage von A. D. • 07.12.2009
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 14.12.2009

Sehr geehrter Herr Dumann,

haben Sie vielen Dank für Ihre erneute Nachricht vom 7. Dezember 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB und Ihre Frage zur Gesundheitspolitik. Dr. Westerwelle bat uns, Ihnen zu antworten.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 14.12.2009

Sehr geehrter Herr Borm,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 4. Dezember 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB und Ihre Frage zur Gesundheitspolitik. Dr. Westerwelle bat uns, Ihnen zu antworten.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Hermann Imhof
Antwort von Hermann Imhof
CSU
• 10.12.2009

(...) Ganz kurz und knapp kann ich Ihnen Ihre Frage mit JA beantworten. Herr MdL Imhof hat im Sommer dieses Jahres offen im Landtag gegen die Lockerung des Nichtraucherschutzes gestimmt. Auch das vor kurzem (mit Erfolg) durchgeführte Volksbegehren hat Herr Imhof auch öffentlich unterstützt. (...)

Portrait von Sepp Daxenberger
Antwort von Sepp Daxenberger
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.12.2009

(...) Sie haben schon Recht, wenn Sie schreiben, dass der Staatsminister für Umwelt und Gesundheit Herr Dr. Markus Söder durch sein Abstimmungsverhalten offenlegt, wie wenig Wert er auf konsequenten Nichtraucherschutz legt. Die jetzige Regelung bietet keinen ausreichenden Schutz für Angestellte, Kinder oder Schwangere und Viele mehr und ist vielmehr eine bürokratische Ansammlung von Ausnahme- und Sonderregelungen. (...)

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