Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 19.01.2010

(...) Zu der von Sigmar Gabriel geforderten „Aberkennung der gesellschaftlichen Akzeptanz des Rauchens“ gehört aber auch, dass sich gerade Personen die in der Öffentlichkeit stehen ihrer Vorbildfunktion bewusst werden und diese Funktion verantwortungsvoll wahrnehmen. (...)

Portrait von Jens Ackermann
Antwort von Jens Ackermann
FDP
• 01.02.2010

(...) Nach Rücksprache mit dem Bundesministerium für Gesundheit können wir Ihnen heute mitteilen, dass die Bundesregierung - wie im Koalitionsvertrag vereinbart - in diesem Jahr noch die rechtliche Grundlage schaffen möchte, um einen Wechsel in die PKV zu ermöglichen, sobald man ein Jahr über der Verdienstgrenze liegt. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 13.12.2010

(...) Die zuletzt beschlossenen Gesetze zur weiteren Vorsorge gegen Risiken sorgen für mehr Sicherheit. Wir haben im Oktober ein wegweisendes Energiekonzept beschlossen, das für eine unabhängige Versorgung mit bezahlbarer, verlässlicher Energie sorgen wird. Für einen Übergangszeitraum brauchen wir einen Energiemix, in dem auf die Kernkraft als Brückentechnologie nicht verzichtet werden kann. (...)

Portrait von Sepp Daxenberger
Antwort von Sepp Daxenberger
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.01.2010

(...) Dafür kann niemand ernsthaft die Verantwortung tragen und dennoch will man unter dem Deckmäntelchen des Klimaschutzes die Atomkraft als Lösung anpreisen. Doch erstens sind Atomkraftwerke alles andere als klimaneutral (man bedenke nur den aufwändigen Uranabbau, die Transporte des Rohstoffes usw.) und zweitens ist ein Vergleich zwischen Klimawandel und strahlendem Atommüll einfach nicht möglich. Das ist so als würde man Äpfel mit Birnen vergleichen. (...)

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