Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.01.2010

(...) Nach wie vor bin ich in der gesetzlichen Krankenkasse "AOK Berlin" versichert. Dies wurde von der Kasse auch bereits veröffentlicht. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 03.02.2010

(...) Die CSU lehnt die von der FDP vorgeschlagene Kopfpauschale klar ab. Die von der FDP geplante Finanzierung des sozialen Ausgleichs aus Steuermitteln ist so nicht zu leisten. (...)

Portrait von Rainer Erdel
Antwort von Rainer Erdel
FDP
• 29.01.2010

(...) Ich bin mit Ihnen ganz einer Meinung, dass die Zusatzgebühren auch diejenigen belasten, die ohnehin schon ein geringeres Einkommen haben. Damit wird deutlich, dass eine wirkliche Reform der Krankenkassenfinanzierung notwendig ist. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 29.01.2010

(...) Zu 3) Der Möglichkeit der Krankenkassen, Zusatzbeiträge zu erheben, wurde in der letzten Gesundheitsreform geschaffen. Die SPD hat sich in den Verhandlungen vehement gegen die Einführung von Zusatzbeiträgen eingesetzt, an deren Finanzierung die Arbeitgeber nicht beteiligt sind. Zusatzbeiträge waren eine Forderung der Union. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 29.01.2010

(...) Grundlage ist eine deutsch-türkisches Abkommen aus dem Jahr 1964. Die in der Türkei lebenden Familienangehörigen erhalten im Krankheitsfall zunächst Leistungen der Krankenversicherung des Wohnsitzsstaates. Die Kosten werden anschließend der deutschen Versicherung erstattet. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 22.02.2010

(...) vielen Dank für ihre Anfrage. Ihre Sorge um die Nebenwirkungen der im Medikament „Strodival mr“ enthaltenen Stoffe Hypromellosephthalat und Dibuthylphthalat kann ich gut nachvollziehen. Ich habe mich für Sie beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) nach diesen Inhaltsstoffen erkundigt. (...)

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