Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg B. • 11.02.2010
Antwort von Christoph Bergner CDU • 08.03.2010 (...) Erzielen Krankenkassen durch ihr Versorgungs- und Ausgabenmanagement Überschüsse und haben sie die gesetzlich vorgesehenen Finanzreserven aufgebaut, können sie diese Überschüsse in Form von Prämien an ihre Mitglieder ausschütten. Kommt eine Krankenkasse mit den ihr zugewiesenen Mitteln nicht aus, wird sie von ihren Mitgliedern einen Zusatzbeitrag erheben. (...)
Frage von Max M. • 11.02.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 18.02.2010 Sehr geehrter Herr Mayerhofer,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Martin L. • 09.02.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Georg D. • 09.02.2010
Antwort von Wolfgang Zöller CSU • 01.03.2010 (...) Wie bereits dargelegt, ist der gezielt erweckte Eindruck, die Ausübung des Sonderkündigungsrecht bei Erhebung eines Zusatzbeitrages sei sinnlos, weil früher oder später alle Krankenkassen Zusatzbeiträge erheben würden, nicht gerechtfertigt. Über 50 Krankenkassen haben in den vergangenen Tagen versichert, 2010 keinen Zusatzbeitrag zu erheben, einige Kassen erstatten ihren Mitgliedern sogar einen Teil ihrer Beiträge zurück. (...)
Frage von Martin und Tabea S. • 08.02.2010
Antwort von Alexander Funk CDU • 09.02.2010 (...) In diesem Sinn bedanke ich mich auch für Ihren Beitrag, in dem Sie offensichtlich davon ausgehen, dass es Menschen – auch unter Politikern – mit einem unbegrenzten Wissen gibt, die aus sich heraus komplizierteste Sachverhalte kennen und entscheiden. Leider aber gibt es solche Übermenschen nicht, und deshalb ist selbst für Politiker bisweilen der Sachverstand Dritter hilfreich. Das heißt nun nicht, dass sie die Argumente dieser Dritten einfach übernehmen sollten. (...)
Frage von Werner G. • 07.02.2010
Antwort ausstehend von Dorothée Menzner DIE LINKE