Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jenny M. • 18.02.2010
Antwort von Diana Golze DIE LINKE • 17.03.2010 (...) Unser behindertenpolitischer Sprecher, Dr. Ilja Seifert, hat im Namen der Fraktion DIE LINKE mehrfach die Bundesregierung (und auch die Firma Grünenthal) aufgefordert, sich offiziell bei den Contergan-Opfern und ihren Angehörigen zu entschuldigen. Ebenfalls haben wir mit Anträgen Vorschläge an den Bundestag zur Entschädigung der Betroffenen unterbreitet. (...)
Frage von Jenny M. • 18.02.2010
Antwort von Christine Scheel Bündnis 90/Die Grünen • 19.02.2010 (...) Das vom Bundestag verabschiedete Conterganstiftungsgesetz weist zweifellos eine ganze Reihe von Verbesserungen auf. (...) Ich werde auch weiterhin dafür eintreten, die monatliche Entschädigungszahlung den tatsächlichen Bedürfnissen der Contergangeschädigten anzupassen. (...)
Frage von Jenny M. • 18.02.2010
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 25.02.2010 (...) herzlichen Dank für Ihre E-Mail. Die Fraktion DIE LINKE hat in der vergangenen Wahlperiode die Bundesregierung (und auch die Firma Grünenthal) mehrfach aufgefordert, sich offiziell bei den Contergan-Opfern und ihren Angehörigen zu entschuldigen und mit Anträgen Vorschläge in den Bundestag zur Entschädigung der Betroffenen unterbreitet. Dies werden wir auch in dieser Wahlperiode tun. (...)
Frage von Simon R. • 17.02.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 17.02.2010 Sehr geehrter Herr Renders,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Gudrun S. • 17.02.2010
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 08.06.2010 (...) Ich bin - wie Sie - der Meinung, dass es nicht sein darf, dass aufgrund der Zuständigkeit der Länder für den Nichtraucherschutz in Gaststätten und Restaurants ein gesetzlicher Flickenteppich in Deutschland entsteht, der für alle Beteiligten nachteilig ist. (...)
Frage von Michael M. • 17.02.2010
Antwort von Erik Schweickert FDP • 23.02.2010 (...) Auch ich bin über die steigenden Ausgaben für Arzneimittel und im Gesundheitsbereich allgemein beunruhigt. Unser Gesundheitsminister Philipp Rösler hat deshalb auch bereits Gespräche u.a. (...)