Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus W. • 16.03.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 17.03.2010 (...) Hinzu kommt, dass als Berechnungsgrundlage für die Pauschale die tatsächliche wirtschaftliche Situation (also auch Kapitaleinkünfte, Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung etc.) herangezogen würde, nicht wie bisher nur das Lohneinkommen. Die von uns anvisierte Gesundheitspauschale ist somit nicht nur effektiver, sondern auch fairer als die bisherige Form der Gesundheitsfinanzierung. Im Tagesspiegel vom 17. (...)
Frage von Elke-Martina K. • 16.03.2010
Antwort von Jan Mücke FDP • 23.03.2010 (...) Kann die Gesundheitsprämie nicht aus eigenen Mittel aufgebracht werden, erhält der Betroffene die notwendige staatliche Unterstützung. Seien Sie versichert, dass auch künftig in Deutschland keinem aus finanziellen Gründen eine Krankenversicherung versagt wird. (...)
Frage von Wolf-Günter N. • 16.03.2010
Antwort von Horst Becker Bündnis 90/Die Grünen • 22.03.2010 (...) Für ein solches Nachtflugverbot setze ich mich persönlich seit sehr vielen Jahren ein. Ich bin nun bereits seit über 25 Jahren für die GRÜNEN an den verschiedensten Stellen politisch aktiv (Rat der Stadt Lohmar, Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises, Regionalrat der Bezirksregierung Köln und seit dem Jahr 2005 auch als Landtagsabgeordneter). (...)
Frage von Wolf-Günter N. • 16.03.2010
Antwort ausstehend von Dirk Schlömer SPD Frage von Wolf-Günter N. • 16.03.2010
Antwort von Ruth Hartmann FDP • 16.03.2010 Bitte wenden Sie sich an Richard Müller. St. Augustin ist sein Wahlkreis.
Viele Grüße
Ruth Hartmann
Frage von Wolf-Günter N. • 16.03.2010
Antwort von Andrea Milz CDU • 17.03.2010 Sehr geehrter Herr Nürnberger,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.