Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Judith Beckfeld
Antwort von Judith Beckfeld
ÖDP
• 14.04.2010

(...) Leider ist es nun mal so, dass man jemandem schlecht den Mund verbieten kann, aber ich kann Ihnen sagen, dass das Thema rund um Aufkärung zum Thema AIDS ein sehr wichtiges ist, und die ödp sich niemals gegen eine solch sinnvolle Kampange stellen würde. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 09.04.2010

(...) Zudem hat kein Mitgliedstaat im Rahmen der Berichtsvorbereitung die Absicht geäußert, die Sommerzeit abschaffen oder die Bestimmungen der geltenden Richtlinie ändern zu wollen. Es ist daher eine breite Unterstützung durch die Mitgliedstaaten zu verzeichnen, so dass mit einer Abschaffung der Zeitumstellung auf europäischer - und so auch auf nationaler - Ebene in absehbarer Zukunft nicht zu rechnen ist. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 06.05.2010

(...) Die Frage, ob die Bezugsquellen auch andere illegale Drogen weitergeben, wurde bei 102 gültigen Antworten 42 Mal bejaht, wobei offenbar meist Ecstasy, Amphetamine oder Kokain, aber kaum Opioide (also unter anderem Heroin) weitergegeben werden. Die DBDD schließt daraus, dass der Konsum größtenteils im privaten, freundschaftlichen Umfeld stattfindet und die Märkte für Cannabis, Clubdrogen und Heroin relativ strikt getrennt sind. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 14.04.2010

(...) März 2010 darf ich auf die Ausführungen auf Seite 47 des erwähnten Berichts verweisen. Hier ist, bezogen auf die öffentlichen Gesamtausgaben im Bereich der illegalen Drogen davon die Rede, dass die identifizierten und errechneten Ausgaben sich für das Referenzjahr 2006 in einem Intervall zwischen 5,2 und 6,1 Mrd.EUR bewegen. Diese teilen sich nach dem REITOX-Bericht der Bundesregierung folgendermaßen auf: (...)

Antwort von Joachim Langbein
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.04.2010

(...) der von der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der UNO (FAO) und der Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen erstmals 1963 herausgegebene Codex Alimentarius ist eine Sammlung von Normen für die Lebensmittelsicherheit und -produktqualität. Er enthält Verfahren zum Sicherstellen der Lebensmittelsicherheit und produktspezifische Standards die Festlegungen über Herstellungsverfahren treffen, mikrobiologische Risiken benennen und die Kennzeichnung der Ware zur Information des Endverbrauchers regeln. (...)

Portrait von Manuel Sarrazin
Antwort von Manuel Sarrazin
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.04.2010

(...) Bündnis 90/Die Grünen setzen sich seit ihrer Gründung für sichere, gesunde und natürliche Lebensmittel ein. Eine verständliche Kennzeichnung und transparente Verbraucherinformationen für eine gesunde und ausgewogene Ernährung stehen für uns im Vordergrund. Wir treten für eine verbraucherfreundliche Kennzeichnung und für naturbelassene, biologisch erzeugte Nahrungsmittel ein. (...)

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