Frage von Ludwig S. • 13.04.2010
Antwort ausstehend von Stefan Romberg FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ludwig Schmitz (. • 13.04.2010
Antwort ausstehend von Marie-Luise Fasse CDU
Frage von Martin S. • 13.04.2010
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD
Frage von Ludwig S. • 13.04.2010
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 22.04.2010
(...) Dies ist nicht hinnehmbar. Hierzu gehört auch eine Entwicklung, bei der die Dienstleistungen, pflegerische und nichtmedizinische Leistungen zunehmend über Personaldienstgesellschaften und Zeitarbeitsfirmen erbracht und damit die Arbeitsbedingungen in Heimen und Krankenhäusern weiter verschlechtert werden. Hier sind auch Politik und Kostenträger gefragt. (...)
Frage von Sabine S. • 13.04.2010
Antwort von Horst Becker Bündnis 90/Die Grünen • 21.04.2010
(...) Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die Tatenlosigkeit der Landesregierung bei der Umsetzung des Beschlusses für ein nächtliches Passagierflugverbot vor kurzem zum Anlass genommen, erneut einen Antrag (Drucksache 14/10743) zu stellen mit der Aufforderung an die Landesregierung, endlich zu handeln und den Beschluss umzusetzen. Der Antrag wurde am 11.3.2010 namentlich abgestimmt, wobei bis auf den Abgeordneten Michael Solf alle Abgeordneten von CDU und FDP dagegen und alle SPD-Abgeordneten dafür stimmten. (...)
Frage von Stephan W. • 13.04.2010
Antwort von Ulrike Flach FDP • 13.04.2010
(...) Die genannten Abkommen sind im Jahr 1964 mit der Türkei und im Jahr 1968 mit dem ehemaligen Jugoslawien geschlossen und von allen Bundesregierungen, gleich welcher Couleur, nicht in Frage gestellt worden. Zahlen, wie hoch die Ausgaben für die Krankenversicherungsleistungen für die genannten Gruppen sind, liegen mir nicht vor. Die Bundesregierung hat nach meiner Kenntnis keine Absicht, diese seit über 40 Jahren laufenden Abkommen zu kündigen. (...)