Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlef R. • 22.07.2010
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 22.07.2010 (...) „Es muss die Frage erlaubt sein, ob die immensen Kosten, die durch übermäßigen Esskonsum entstehen, dauerhaft aus dem solidarischen System beglichen werden können. Ich halte es für sinnvoll, dass BEWUSST UNGESUND LEBENDE MENSCHEN auch in finanzieller Hinsicht eine Verantwortung dafür tragen“. (...)
Frage von Gudrun R. • 21.07.2010
Antwort von Stefanie Vogelsang CDU • 22.07.2010 Anmerkung der Redaktion
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Frage von Günther G. • 20.07.2010
Antwort ausstehend von Rainer Stinner FDP Frage von Ronald G. • 19.07.2010
Antwort von Lothar Binding SPD • 20.07.2010 (...) Der Schutz vor dem Passivrauchen hat aber mit Totalverbot nichts zu tun. (...) Der Nichtraucher wird in dieser Verzerrung und Verfälschung der Argumente und Positionen zum intoleranten Nörgler und Moralapostel, der dem Raucher seinen Genuss nicht gönnt und seine Freiheit, also Zwangskraft der Sucht, zu Rauchen beschneiden will. (...) Der Ausgang des Volksentscheids zum besseren gesetzlichen Nichtraucherschutz in Bayern zeigt dies nochmals ganz eindeutig. (...)
Frage von Claus D. • 19.07.2010
Antwort von Lothar Binding SPD • 21.07.2010 (...) Fast alle Betreiber nutzen die Ausnahmeregel und erlauben wieder das Rauchen.“ Mit fehlt dafür das Verständnis, denn der Rauch in den Gaststätten vergrault mehr Kunden bzw Gäste als er einlädt. (...) Darum freut es mich umso mehr, dass sich über 60 Prozent der Menschen in Bayern nicht beirren ließen, ihre Stimme beim Volksentscheid für einen besseren Gesundheitsschutz abzugeben und der bayrischen Landesregierung einen deutlichen Arbeitsauftrag für die Rückführung zum früheren guten Gesetz erteilt haben. (...) Daher blicken sicher viele Menschen in unserem Land „neidisch“ auf die zukünftig guten Verhältnisse in Bayern. (...)
Frage von Markus K. • 18.07.2010
Antwort von Olav Gutting CDU • 26.08.2010 (...) Ich bin weit davon entfernt zu glauben, die Interessen im Gesundheitswesen würden sich ausschließlich am Allgemeinwohl, also am Wohl des Patienten und Versicherten orientieren. Es gibt auf diesem Markt auch zahlreiche schwarze Schafe. (...)