Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe C. • 04.08.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 11.10.2010 (...) Für die Zulassung von Arzneimitteln auf der Basis von Cannabis müssen die Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit des Arzneimittels wissenschaftlich nachgewiesen sein. Diese Voraussetzungen sind bei natürlichen Gemischen (z.B. Cannabis-Extrakt, Cannabis-Blüten) derzeit noch nicht erfüllt: Bei Haschisch, Marihuana und anderen illegalen Hanfzubereitungen sind weder der Wirkstoffgehalt noch Art und Umfang schädlicher Beimengungen bekannt. Eine medizinische Anwendung und eine damit verbundene Umstufung dieser Zubereitungen von Anlage I (nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel) in die Anlage III des BtMG ist nicht zu verantworten. (...)
Frage von Cordula M. • 04.08.2010
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 12.08.2010 (...) Durch diese Ausgrenzung von Arzneimitteln bestünde die große Gefahr, dass besonders chronisch Kranke, die auf ein bestimmtes Medikament eingestellt sind, dieses entweder künftig selber zahlen oder das Medikament wechseln müssten. Im Ergebnis würde die Therapievielfalt eingeschränkt und damit therapeutische Lücken geschaffen. (...)
Frage von Hermann A. • 03.08.2010
Antwort ausstehend von Stefan Romberg FDP Frage von Elke B. • 02.08.2010
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Sabine W. • 02.08.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 07.10.2010 (...) Sie haben vollkommen richtig erkannt: Das Ziel der nordrhein-westfälischen Landesregierung ist es, den Nichtraucherschutz in unserem Land deutlich zu verbessern. Das bestehende Nichtraucherschutzgesetz schützt im Vergleich zu Gesetzen in anderen Bundesländern sehr wenig. Das möchten wir ändern. (...)
Frage von Martin W. • 02.08.2010
Antwort von Stephan Harbarth CDU • 16.08.2010 Sehr geehrter Herr Wirth,
vielen Dank für Ihre erneute E-Mail zum Thema „Patientenquittung“.