Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang T. • 23.09.2010
Antwort von Burkhard Lischka SPD • 28.09.2010 (...) ich teile die von Ihnen vorgebrachten Sorgen bezüglich der am vergangenen Mittwoch vom schwarz-gelben Kabinett beschlossenen Gesundheitsreform. Die Pläne der Bundesregierung sind ungerecht und werden besonders die unteren und mittleren Einkommen treffen. (...)
Frage von Jens L. • 23.09.2010
Antwort von Thomas Lutze SPD • 04.01.2011 (...) Letztendlich will Rösler eine ganz primitive Allgemeinversorgung und einen ausgeweiteten privaten Sektor. Und da er seine Kopfpauschale (noch) nicht durchsetzen konnten, drangsaliert er die Versicherten mit immer höheren Zusatzzahlungen und Extrabeiträgen. Auch hier werden dann einseitig nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Kasse gebeten. (...)
Frage von Torben K. • 22.09.2010
Antwort von Philipp Murmann CDU • 24.09.2010 Sehr geehrter Herr Klembt,
ich möchte mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt und ohne Umwege über Dritte, wie in diesem Falle Abgeordnetenwatch, kommunizieren.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Alfred B. • 22.09.2010
Antwort von Michael Link FDP • 28.09.2010 (...) Niemand freut sich, wenn zusätzliche Einkünfte begrenzt, Beiträge erhöht oder Ausgaben reduziert werden müssen. Beliebtheitspunkte kann man damit nicht gewinnen. Aber man muss angesichts eines Defizits von 11 Milliarden Euro der gesetzlichen Krankenversicherung deutlich machen, dass die Alternative der Zusammenbruch vieler Kassen und die Reduzierung der Leistungen für die Versicherten oder aber noch höhere Beiträge wären. (...)
Frage von Victor J. • 22.09.2010
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU Frage von Gregor W. • 22.09.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 11.11.2010 (...) Die Bundesregierung setzt im Bereich der Alkoholwerbung auf eine funktionierende Selbstkontrolle der Wirtschaft. Werbende Firmen, Medien, Handel und Agenturen müssen die Verhaltensregeln des Deutschen Werberats über die kommerzielle Kommunikation für alkoholhaltige Getränke beachten. (...)