Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf L. • 25.02.2011
Antwort von Katja Keul Bündnis 90/Die Grünen • 18.03.2011 (...) die von Ihnen geschilderten Probleme in der privaten Krankenversicherung sind mir bekannt. Streng genommen ist das kein gesundheitspolitisches Problem, da es sich bei Fragen der privaten Krankenversicherung um Versicherungsrecht nach dem Versicherungsvertragsgesetz handelt. Die Bundesregierung könnte entsprechende Änderungen umsetzen, hat daran aber offensichtlich kein Interesse. (...)
Frage von Rolf L. • 25.02.2011
Antwort von Carola Reimann SPD • 30.03.2011 (...) Die SPD setzt sich schon seit Jahren für einen fairen Wettbewerb zwischen den Krankenkassen ein. Bereits im Jahr 2004 haben wir ein umfassendes Konzept zur Bürgerversicherung mit einem klaren Ziel vorgelegt: Ein Versicherungssystem für alle, in das alle entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen. Zu diesem Ziel stehen wir! (...)
Frage von Martin S. • 24.02.2011
Antwort von Peter Bleser CDU • 18.03.2011 (...) Ich möchte noch einmal in aller Deutlichkeit klar stellen, dass Schmerzen, soweit diese mit nicht-cannabisextrakthaltigen Schmerzmitteln behandelt werden können, definitiv nicht den Konsum von Cannabis rechtfertigen. (...)
Frage von Eva F. • 24.02.2011
Antwort von Manfred Nink SPD • 11.05.2011 (...) Wie Sie wissen, sollen ab dem 1. Juli 2011 für Renten aus dem Ausland Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung gezahlt werden. Diese Regelung bezieht sich auf das "Gesetz zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa" (Bundestagsdrucksache 17/4978), das am 14. (...)
Frage von Wolf H. • 24.02.2011
Antwort von Kurt Beck SPD • 28.02.2011 (...) Die Politik kann Eltern nicht die komplette Verantwortung für Kinder entziehen. Ich kann nur an den gesunden Menschenverstand aller Erwachsenen appellieren, dass sie Kindern keinem Rauch aussetzen. Dies gilt übrigens auch für die eigene Wohnung. (...)
Frage von Magda H. • 24.02.2011
Antwort ausstehend von Garrelt Duin SPD